Bekanntmachung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2026

I. Haushaltssatzung

Haushaltssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Östlicher Schurwald für das Haushaltsjahr 2026

Auf Grund von §79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 5 und 18 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit hat die Verbandsversammlung am 25.03.2026 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 beschlossen:

§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt

Der Haushaltsplan wird festgesetzt

1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen in €

2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen in €

§ 2 Kreditermächtigung

§ 3 Verpflichtungsermächtigungen

§ 4 Kassenkreditermächtigung

§ 5 Verbandsumlage

Nach § 10 Abs. 2 und 3 und § 11 Abs. 1 der Verbandssatzung, sowie nach den getroffenen Sondervereinbarungen werden vorläufig folgende Umlagen festgesetzt:

in €

Rechberghausen, den 26.03.2026

Claudia Dörner
Verbandsvorsitzende

II. Genehmigung und Bestätigung der Gesetzmäßigkeit

Das Landratsamt Göppingen hat mit Erlass vom 10.04.2026 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2026 bestätigt.

III. Hinweis nach § 4 Abs.4 GemO

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder aufgrund der Gemeindeordnung (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs.4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Gemeindeverwaltungsverband geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist.

IV. Öffentliche Auslegung

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 des Gemeindeverwaltungsverbandes liegt gemäß § 18 GKZ i. V. m. § 81 Abs.3 GemO in der Zeit von Freitag, 24.04.2026 bis einschließlich Dienstag, 05.05.2026 in den Bürgermeisterämtern der Gemeinden des
Gemeindeverwaltungsverbandes Östlicher Schurwald im
Rathaus Adelberg, Vordere Hauptstraße 2, 73099 Adelberg, Zimmer-Nr. 5;
Rathaus Birenbach, Marktplatz 1, 73102 Birenbach, Zimmer-Nr. 6;
Rathaus Börtlingen, Hauptstraße 54, 73104 Börtlingen, Zimmer-Nr. 3;
Rathaus Rechberghausen, Amtsgasse 4, 73098 Rechberghausen, Zimmer-Nr. 1.13
während der dort jeweils üblichen Dienstzeit zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Rechberghausen, den 16.04.2026

Claudia Dörner

Verbandsvorsitzende