Bekanntmachung der Sitzung des Gemeinderats

Am Montag, 28. Juli 2025 findetum 18.30 Uhr im Sitzungssaal des Wohn- und Kulturhauses, Rathausgasse 8, eine öffentlicheSitzung des Gemeinderatsstatt.

Alle interessierten Einwohner sind herzlich eingeladen.

Im Ratsinformationssystem unter obersulm.ris-portal.de können Sie sich über die einzelnen Tagesordnungspunkte der Sitzung informieren.

Tagesordnung

1. Finanzzwischenbericht 2025

2. Neubau Brücke Am Goldberg in Obersulm-Sülzbach
hier: Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten

3. Sanierung Straße Eschenauer Berg in Eschenau – Vorstellung und Genehmigung des Entwurfs, Genehmigung der Kostenberechnung sowie Baubeschluss

4. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde Obersulm
1. Abbruch und Neubau der Flüchtlingsunterkunft Robert-Bosch-Str. 17, 74182 Obersulm-Willsbach; FlSt. 4629
2. Schaffung einer Haustechniker-Stelle für die Anschlussunterbringung

5. Bürgerfragestunde

6. Ersatzbeschaffung von Funkgeräten im Rahmen der Einführung des Digitalfunks
hier: Außerplanmäßige Ausgabe, Beschaffung von Handsprechfunkgeräten

7. Jahresabschluss 2024 Eigenbetrieb Wasserwerk

8. Jahresabschluss 2024 gEigenbetrieb Kultur und Sport

9. Anbau Grundschule Affaltrach
hier: Kostengenehmigung und Baubeschluss

10. Sanierung Bauhof Obersulm, Wiederherstellung des Asphaltbelags
hier: Kostengenehmigung und Baubeschluss

11. Bebauungsplanverfahren und Erlass örtlicher Bauvorschriften „Willsbacher Straße/Hofwiesen/Spitzwiesen, 3. Änderung“ in Obersulm-Affaltrach im beschleunigten Verfahren
hier: Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss

12. Bebauungsplanverfahren „Silbergrube, 3. Änderung“ in Obersulm-Affaltrach im beschleunigten Verfahren
hier: Behandlung der Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss

13. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans „Sülzbach Nordost, 4. Änderung“ in Obersulm-Sülzbach zwecks Errichtung eines 4-Familien-Hauses auf dem Grundstück Altenbergstraße 13

14. Spenden und Schenkungen

15. Bekanntgaben

15.1. Bekanntgabe der Sitzungen der Verbandsversammlung der Sulmwasserversorgungsgruppe und des Naherholungszweckverbands Breitenauer See

15.2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung am 28.7.2025

16. Anfragen und Anregungen

gez. Björn Steinbach, Bürgermeister