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BEKANNTMACHUNG zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates

Zu einer Sitzung des Gemeinderates wird hiermit freundlichst eingeladen auf Dienstag, 23. Juni 2026, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerzentrums...

Zu einer Sitzung des Gemeinderates wird hiermit freundlichst eingeladen auf

Dienstag, 23. Juni 2026, um18:00 Uhr

im Sitzungssaal des Bürgerzentrums

Tagesordnung:

1.Bürgerfragestunde
2.Bekanntgaben
2.1 Jugendgemeinderat
2.2 weitere Bekanntgaben
3.Vorstellung Heimat- und Geschichtsverein Bad Liebenzell e. V.
4.Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der HEF GmbH in der Gesellschafterversammlung
5.Höhen-, Erholungs- und Freizeit GmbH
-Auflösung
6.Annahme von Spenden
7.Zustimmung zum Jahresabschluss 2025 der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH
8.Zustimmung zur Übernahme einer Bürgschaft für einen Kontokorrentkredit der Kurhaus Bad Liebenzell GmbH
9.Zustimmung zur Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Freizeit und Tourismus Bad Liebenzell GmbH zur Sanierung des Kurhauses
10.Bürgermeisterwahl 2026 - Öffentliche Kandidatenvorstellung
11.Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Bad Liebenzell
– Einführung einer Regelung zur KI-gestützten Protokollierung
12.Einführung der KI-gestützten Protokollierung von Gremiensitzungen
– Einsatz der Software „Speechmind“
13.Regelungen zum BauTurbo
- Beteiligung der Gremien
14.Aufhebung Bebauungsplan 'Stutzäcker (1960)' in Unterlengenhardt
-Behandlung der Eingaben aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange
-Billigung Planentwurf
-Weiterführung des Verfahrens
15.Reuchlin-Schulen Bad Liebenzell
Ganztagsbetreuung Bauteil VI
Herstellung Außenanlagen mit Spielplatz
Vergabe der Tiefbauarbeiten
16.Jahresbau 2026 - 2029
Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten
17.Löschwasserversorgung Hochzone Maisenbach-Zainen
18.Sanierung Trennwand der Sand- und Fettfang-Anlage Kläranlage Talwiesen
19.Anfragen

gez.

Prof. Dr. Katrin Heeskens

Bürgermeister-Stellvertreterin

Alle Unterlagen zur Sitzung sind im Internet

unter bad-liebenzell.ris-portal.de zu finden.

Erscheinung
exklusiv online
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