Beraten und beschlossen GR 11. und 16.12.2024

Neuausrichtung der Wohnbau Weissach GmbH beschlossen

In seiner nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.11.2024 beschloss der Gemeinderat, die Wohnbau Weissach GmbH neu auszurichten. Bisher war das Geschäftsmodell der WWG die Schaffung von Wohnungen, mit dem Ziel, diese anschließend zu veräußern. Diese Ausrichtung wurde durch Beschluss dahingehend geändert, künftig Wohnraum zu schaffen und diesen nicht zu veräußern, sondern zu vermieten, mit dem Ziel, langfristig erschwingbaren Wohnraum schaffen zu können. Diesen Beschluss gab Bürgermeister Millow in der Sitzung vom 16.12.2024 öffentlich bekannt.

Abwägungsbeschluss und Widmung des Vogelsangwegs beschlossen

Der Gemeinderat hat im Rahmen eines Abwägungsbeschlusses nach § 125 Abs. 2 BauGB festgestellt, dass der Vogelsangweg von der Iptinger Straße kommend bis zur Einmündung in die Porschestraße sämtliche zur erstmaligen Herstellung vorgesehenen Teileinrichtungen im erforderlichen Umfang aufweist und dieser somit die Merkmale der endgültigen Herstellung erfüllt. Der Ausbau entspricht den Ausführungsplanungen vom 14.06.2012 und entspricht somit den Vorgaben für eine sichere und gefahrlose Erschließung. Zugleich wurde der Vogelsangweg offiziell vom Gremium gewidmet.

Aufrechterhaltung der Beteiligung der Gemeinde an der Netze BW GmbH beschlossen

Das Gremium hat zugestimmt, die Beteiligung an der Netze BW GmbH um weitere fünf Jahre beizubehalten. Die garantierte Rendite über die fünfjährige Laufzeit beträgt 4,38 % p.a.

Grundsatzbeschluss zur Prüfung der Errichtung eines Waldkindergartens in Weissach gefasst

In den letzten Monaten hat die Verwaltung zusammen mit der Firma co.natur gGmbH aus Flacht über die Möglichkeiten gesprochen, das Betreuungsangebot im Kindergartenbereich zu erweitern und einen Waldkindergarten in der Gemeinde zu eröffnen. Bislang wurden zudem schon Optionsflächen untersucht und ein geeignetes Grundstück besichtigt. In der Sitzung haben Frau Quass und Frau Koose die Firma co.natur sowie die Arbeitsweise in ihren bereits 9 bestehenden Waldkindergärten vorgestellt. Der Gemeinderat hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, dass die co.natur gGmbH die Eröffnung eines Waldkindergartens in Weissach anstreben soll. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte weiterzuverfolgen.

Sanierung des Bauabschnitts 2b der Kläranlage beschlossen

Nach Vorberatung im vergangenen Technischen Ausschuss stimmte der Gemeinderat in der Sitzung vom 16.12.2024 der Entwurfsplanung zum Bauabschnitt 2b auf der Kläranlage in Weissach mit Gesamtkosten i.H.v. 5.297.117 € zu. Dieser Bauabschnitt beinhaltet im Wesentlichen den Bau eines Faulturms mit Gasspeicher, den Bau eines Maschinenhauses und Schlammbehälter, den Einbau einer Heizungsanlage sowie die Ausrüstung des sog. Vorklärbeckens mit Räumertechnik. Für diese Maßnahme beantragte die Gemeinde Weissach im Jahr 2023 Fördermittel, welche jedoch seitens des Regierungspräsidiums abgelehnt wurden. Die Gemeinde verzichtet auf das Einreichen eines weiteren Antrags.

Vergabe der Abbrucharbeiten sowie eine außerplanmäßige Ausgabe für die Weissacher Straße 16 beschlossen

Der Gemeinderat hat der Vergabe der Abrissarbeiten für das Gebäude Weissacher Straße 16 in Flacht an die Firma GL-Abbruch GmbH zugestimmt und die dafür notwendigen außerplanmäßigen Haushaltsmittel im Jahr 2024 gebilligt. Das Abrissobjekt liegt im Sanierungsgebiet „Ortskern Flacht“, wodurch eine Förderung von bis zu 60 % möglich ist.