Bergsitzung 2025 - Haushaltsrede 2025 - Auszug

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Bürgerinnen und Bürger, sehr geehrte Damen und Herren,

„Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“

Abraham Lincoln
Ehem. Amerikanischer Präsident

Die kommunalen Spitzenverbände sprechen allesamt von Rekorddefiziten und einer dauerhaften Schieflage kommunaler Haushalte. Die jüngste Steuerschätzung von Bund und Land verstärken diesen negativen Ausblick, es werden nun deutliche Mindereinnahmen erwartet.

Die Hoffnung, dass Spaichingen für das Jahr 2025, so wie in den früheren Jahren üblich, doch noch einen positiven Haushalt vorlegen kann, besteht leider nicht mehr.

Die Mindereinnahmen gehen einher mit steigenden Haushaltsausgaben.

Unsere Personalkosten wachsen, explodieren förmlich, beschlossene Stellenausweitungen, insbesondere im Bereich unserer Kindergärten und der Grundschulbetreuungsplätze sind die Auslöser hierfür, dazu kommen die bereits ausgehandelten Tariferhöhungen.

Ihr SPD Gemeinderat steht zu den freiwilligen Leistungen im städtischen Haushalt und den Angeboten von VHS, Bücherei, Musikschule, Orte der kulturellen Bildung, den Vereinen oder Kinderbetreuung sowie Integration und Begegnung.

Der städtische Haushalt aber ruft uns zum Überdenken all dieser freiwilligen Leistungen auf.

Freiwillige Zuschüsse bzw. Leistungen hätten mit Umsicht gekürzt oder ganz aufgegeben werden können, ja müssen, der Haushalt 2025 schreit förmlich danach.

Gerade in diesem Jahr hätten wir die Weichen für die nächsten Haushaltsjahre stellen müssen, leider konnte sich der Gemeinderat dazu mehrheitlich nicht durchringen.

Kurz und verständlich ausgedrückt, wir geben dauerhaft mehr Geld aus als wir einnehmen.

Wir haben ein strukturelles Finanzproblem und verbieten uns selbst, die Einnahmen der Stadt z.B. durch das Anheben der Hebesätze zu steigern und halten an den freiwilligen Leistungen und Ausgaben vollumfänglich fest.

Die Zeit wird kommen, wo wir klären und erklären müssen, welche Aufgaben und Leistungen wir dauerhaft seitens der Stadt noch erbringen können und wollen.

Wir haben uns jetzt nur Zeit gekauft, aber die strukturelle Problematik nicht gelöst.

Die vollständige Rede finden Sie unter: www.spd-spaichingen.de