Bergsitzung - SPD Haushaltsrede

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hugger,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir beraten heute über den Haushalt für das Jahr 2026 – und damit über nichts weniger als die Frage, welche Prioritäten wir als Gemeinde setzen. Ein Haushalt ist mehr als eine Sammlung von Zahlen: Er ist Ausdruck unserer politischen Haltung, unserer Verantwortung und unserer Zukunftsvision.

Ich möchte vier (4) Themen besonders hervorheben.

1. Soziale Gerechtigkeit stärkt die Kommune

Für mich als SPD-Gemeinderat steht fest: Eine starke Kommune braucht sozialen Zusammenhalt.
Dazu gehört, dass wir auch in finanziell angespannten Zeiten nicht bei den Menschen sparen, die auf unsere Unterstützung angewiesen sind.

Ich begrüße daher unsere Investitionen in

• bezahlbaren Wohnraum, bestes Beispiel Angerstr. 41 – Neubau von 12 Wohneinheiten durch die Stadt Spaichingen
• eine angedachte städtische Wohnbaugesellschaft, Thema Miete
• die Stärkung sozialer Dienste,
• und die Unterstützung für Familien, Seniorinnen und Senioren.

Diese Maßnahmen sind nicht nur sozial richtig, sondern auch wirtschaftlich klug: Denn jeder Euro, den wir in die soziale Infrastruktur investieren, spart langfristig Kosten.

2. Bildung und Betreuung als Kernaufgabe

Unsere Kitas, Schulen und Jugendangebote sind das Rückgrat unserer Zukunft.
Die SPD steht daher weiterhin für:

• ausreichend finanzierte Kita-Plätze,
• Absenkung der Elternbeiträge
• gute Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher,
• den weiteren Ausbau ganztägiger Bildungsangebote wie z.B. die Ganztagesbetreuung in der Schillerschule
• Bildung, und dazu gehört ausdrücklich auch die Arbeit in den Kindergärten, darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen – und auch nicht von der Finanzlage unserer Stadt.

3. Solide Finanzen – aber ohne soziale Kälte

Wir wissen: Der finanzielle Spielraum ist begrenzt.
Doch Sparen um jeden Preis lehne ich ab, ich setze mich vielmehr für eine gerechte Verteilung der Lasten ein.

Wir haben ein strukturelles Finanzproblem und verbieten uns selbst, die Einnahmen der Stadt z.B. durch das Anheben der Hebesätze zu steigern, verzichten noch immer auf die Erhebung der Grundsteuer C und halten an fast allen freiwilligen Leistungen und Ausgaben vollumfänglich fest.

Den vollständigen Text finden Sie unter: www.spd-spaichingen.de

Thesz

SPD-Gemeinderat