Bericht aus dem Gemeinderat

Sitzung vom Donnerstag, 18. Juli 2024

Feststellung von Hinderungsgründen für die bei der Kommunalwahl gewählten Gemeinderäte und Gemeinderätinnen

Bürgermeister Staubitzer führte aus, dass aus Sicht der Verwaltung nach eingehender Prüfung keine Hinderungsgründe zur Annahme des Amts für die neu gewählten Gemeinderäte und Gemeinderätinnen bekannt seien.

Der Gemeinderat fasst den hierfür notwendigen Beschluss wie vorgeschlagen.

Verabschiedung des alten Gemeinderats mit Ehrungen

Bürgermeister Staubitzer stellte einleitend fest, dass heute die Verabschiedung von Gemeinderat Martin Müller, Gemeinderat Andreas Zeller und Ortsvorsteher Hermann Schwizler anstehe. Die Verabschiedung von Gemeinderat Peter Eberhardt solle in der September-Sitzung erfolgen.

Zum Beginn der Verabschiedung gab der Vorsitzende einen Rückblick auf die letzte Amtszeit.
Im Jahr 2019 sei die Aufwertung des Rödelsberg, wofür die Gemeinde Fördermitteln aus LEADER erhalten hat, beschlossen worden. Die Pfarrerstelle sei nach zweijähriger Vakanz mit Pfarrer Blatz wieder besetzt worden. Bürgermeister Staubitzer betonte hierzu die sehr gute Zusammenarbeit und bedankte sich dafür. Bezüglich der Neugestaltung der Ortsmitte Schopfloch sei ein Konzept erarbeitet und ein Ideenwettbewerb beschlossen worden. Die Auswertung dieses Ideenwettbewerbs erfolgte im Jahr 2020, Gewinner sei das Büro Fromm gewesen. Aus heutiger Sicht müsse allerdings festgestellt werden, dass die darin erhaltenen Ideen teilweise schon in die Jahre gekommen seien.

Das Jahr 2020 war geprägt von der Corona-Pandemie. Die Nahwärme Schopfloch wurde als Genossenschaft eingetragen. Bei der Gemeinschaftsschule Schopfloch konnte der erste Jahrgang den Realschulabschluss feiern. Das Anwesen Ferntransporte Seeger, welches zum Feuerwehrgebäude Schopfloch umgebaut werden soll, wurde im Jahr 2020 erworben. Er hoffe, dass die Einweihung dieses Gebäudes im Jahr 2025 erfolgen könne. Weiter erfolgte der Spatenstich für das Baugebiet „Gillteich“, Unteriflingen.

Das Jahr 2021 war immer noch von der Corona-Pandemie gezeichnet. Es erfolgte der Baubeginn zum Ausbau der Kreisstraße zwischen Oberiflingen und Dürrenmettstetten (Fertigstellung in 2022).

Im Jahr 2022 endete die Corona-Pandemie. In Schopfloch fand ein gigantisches Fest anlässlich des 1250-Jahr Jubiläums statt. Der Kindergarten Unteriflingen feierte sein 30-jähriges Jubiläum. Die Bauarbeiten zur Erschließung des Gewerbegebiets „Herrengarten“ in Oberiflingen und zur Anlegung von Parkplätzen hinter dem Rathaus Schopfloch, im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Marktplatzes, wurden begonnen. In Oberiflingen wurde der Pumptrack erstellt, wofür sich auch OV A. Zeller sehr engagiert habe, so Bürgermeister Staubitzer.

Der Vorsitzende führte weiter aus, dass im Jahr 2022 außerdem die Bürgermeisterwahl stattgefunden hat, in welcher er als neuer Bürgermeister gewählt wurde. Es erfolgte die Verabschiedung des langjährigen Altbürgermeisters Klaas Klaassen. Seine Einsetzung als neuer Bürgermeister erfolgte dann Anfang 2023. Unerwartet musste dann im Februar 2023 vom verstorbenen Altbürgermeister Klaas Klaassen Abschied genommen werden.

Im Jahr 2023 gab es die erste Schlüsselübergabe an die Auentalhexen in Oberiflingen. Die Parkplätze hinter dem Rathaus Schopfloch wurden im Rahmen eines Marktes eingeweiht. In Schopfloch erfolgte der Spatenstich zur Erschließung des Baugebiets „Laiber Süd“. Außerdem gab es das erste Seniorenessen im Gasthaus Linde, Oberiflingen und den ersten Hüttensommer auf dem Marktplatz in Schopfloch. Beide Angebote wurden und werden sehr gerne angenommen, so Bürgermeister Staubitzer. In Oberiflingen und in Schopfloch wurde jeweils ein Bücherregal eingerichtet.

Zum Jahr 2024 spricht der Vorsitzende das kürzlich in der Ortsmitte Oberiflingen erfolgte Fest zum 50-jährigen Gemeindejubiläum an. Außerdem fanden am 09. Juni 2024 die Kommunalwahlen statt, weshalb heute auch die Verabschiedung von Gemeinderäten und Ortsvorstehern anstehe.

Zuerst verabschiedete Bürgermeister Staubitzer Gemeinderat Martin Müller, welcher seit 2019 dem Gemeinderat angehört. Die Beiträge von Herrn Müller seien konstruktiv und mit Humor gewesen, er bedauere sein Ausscheiden.

Bürgermeister Staubitzer bedankte sich bei Herrn Martin Müller herzlich für seine Mitarbeit und überreichte ihm als Zeichen des Dankes ein Präsent der Gemeinde.

Als nächsten Gemeinderat verabschiedete der Vorsitzende Gemeinderat Andreas Zeller, welcher seit 14.09.2004 dem Ortschaftsrat Oberiflingen angehört und seit 2009 Gemeinderat und Ortsvorsteher von Oberiflingen ist.

Im Rückblick auf die langjährige Amtszeit von Herrn Andreas Zeller sprach Bürgermeister Staubitzer ergänzend zum anfangs erfolgten Rückblick unter anderem das MELAP-Programm zur Weiterentwicklung von Ober- und Unteriflingen an. Die Iflinger Halle wurde 2004 eingeweiht. In Oberiflingen wurde im Jahr 2005 das 1000-Jahre Jubiläum gefeiert. Seit 2007 gibt es den Friseursalon Haarzeit in Oberiflingen. Der Edeka-Laden in Oberiflingen wurde 2007 geschlossen, hoffentlich könne in diesem Jahr die Eröffnung des Tante M-Ladens in Oberiflingen erfolgen. Diese Möglichkeit sei ein großer Verdienst von Herrn Andreas Zeller.

In der Zeit als Gemeinderat sei in Schopfloch unter anderem der Bau der neuen Sporthalle, der Umbau der Mehrzweckhalle zur Veranstaltungshalle sowie die Erweiterung des Kindergartens erfolgt. In den Ortsteilen seien weitere DSL-Anschlüsse installiert worden, wozu Bürgermeister Staubitzer ergänzt, dass Herrn Andreas Zeller immer eine gute Grundversorgung für die Ortsteile sehr wichtig gewesen sei. Das Feuerwehrhaus in Oberiflingen wurde 2012 eingeweiht. Das Sportheim Oberiflingen wurde nach dem Brand im Jahr 2010 neu aufgebaut und konnte im Jahr 2012 eingeweiht werden. In Oberiflingen wurde ein Windrad erstellt. Im Jahr 2012 wurde auch die Ortsumfahrung der B 28 eröffnet. Die Schule Schopfloch wurde im Jahr 2014 zur Gemeinschaftsschule und habe sowohl einen Anbau als auch eine Erweiterung erhalten. In Unteriflingen erfolgte die Neugestaltung des Eugen-Hornberger-Platzes (Einweihung 2016). Die Feuerwehr Schopfloch erhielt im Jahr 2017 mit dem HLF 20 ein neues Fahrzeug. Im Jahr 2018 konnte nach fast 30 Jahren das Flurbereinigungsverfahren abgeschlossen werden. Im gleichen Jahr wurde in Unteriflingen die Heuherberge eröffnet.

Bürgermeister Staubitzer betonte, dass die Zusammenarbeit mit Herrn Andreas Zeller immer sehr angenehm gewesen sei und auch wenn dieser verständlicherweise besonders die Oberiflinger Interessen im Blick gehabt habe, sei ihm doch auch der Gesamtblick immer wichtig gewesen.

Bürgermeister Staubitzer bedankte sich herzlich bei Herrn Andreas Zeller für seine langjährige Mitarbeit und alle Unterstützung. Er überreichte ihm als Zeichen des Dankes eine Ehrenurkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg und ein Geschenk der Gemeinde. An die Ehefrau überreichte er als Dank für die Unterstützung einen Blumenstrauß.

Herr Andreas Zeller bedankte sich für die lobenden Worte und betonte die sehr gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Er bedankte sich auch bei den Kollegen im Gemeinderat für die immer konstruktive und sachliche Zusammenarbeit. Dem neuen Gemeinderat wünschte er gute Entscheidungen.

Anschließend erfolgte die Verabschiedung von Ortsvorsteher Hermann Schwizler, welcher bereits seit dem 28.10.1984 dem Ortschaftsrat Unteriflingen angehört und seit 22.10.2009 Ortsvorsteher in Unteriflingen ist.

Bürgermeister Staubitzer sprach mit Blick auf die fast vierzigjährige Mitarbeit ergänzend noch Maßnahmen bzw. Ereignisse bis zum Jahr 2003 an. In Unteriflingen seien zahlreiche Straßen sowie die Ortsdurchfahrt der Kreisstraße Richtung Neuneck ausgebaut, das Baugebiet „Hofacker“ fertiggestellt und das Baugebiet „Wasen“ erschlossen worden. Keine einfache Entscheidung sei der Beschluss für die Einrichtung des Kindergartens in Unteriflingen im Jahr 1991 gewesen.

Bürgermeister Staubitzer stellte fest, dass Herr Hermann Schwizler nie Gemeinderat gewesen sei, aber immer als solcher wahrgenommen wurde und dem Gremium seine Meinung wichtig war. Seine Beiträge seien sachlich und konstruktiv gewesen und auch wenn er sich natürlich besonders für Unteriflingen eingesetzt habe, so habe auch er immer die Gesamtgemeinde im Blick gehabt. Er werde seine humorvolle, direkte aber auch väterliche Art vermissen, so der Vorsitzende weiter.

Bürgermeister Staubitzer bedankte sich herzlich bei Herrn Hermann Schwizler für seine fast vierzigjährige Mitarbeit in der Kommunalpolitik und überreichte ihm als Zeichen des Dankes eine Ehrenurkunde des Gemeindetags Baden-Württemberg und einen Geschenkkorb sowie ein Geschenk der Gemeinde. An die Ehefrau überreichte er als Dank für die Unterstützung einen Blumenstrauß.

Herr Hermann Schwizler bedankte sich für die bewegenden Abschiedsworte und betonte, dass er die Mitarbeit in den kommunalen Gremien als schöne, wenn auch manchmal anstrengende, Zeit empfunden habe. Er bedankte sich für die sehr schöne Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat, der Verwaltung und dem Bauhof. Zum Schluss bedankte er sich auch bei seiner Frau für alle Unterstützung. Dem Gemeinderat wünschte er weiterhin gute Entscheidungen.

Verpflichtung des neuen Gemeinderats

Bürgermeister Staubitzer begrüßte die Mitglieder des neuen Gremiums und sprach ihnen seinen Glückwunsch zu ihrer Wahl aus. Er bedankte sich bei ihnen und auch bei den nicht Gewählten für die Bereitschaft, sich zur Wahl zu stellen.

Anschließend verlas Bürgermeister Staubitzer die Verpflichtungsformel: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern“ und verpflichtete die neuen Gemeinderäte und Gemeinderätinnen per Handschlag.

Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters

Für die Vertretung des Bürgermeisters im Verhinderungsfall werden Stellvertreter gewählt. Üblicherweise kommt der erste Stellvertreter aus Schopfloch, der zweite Stellvertreter aus Oberiflingen und der dritte aus Unteriflingen.

Zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters wurde Gemeinderat Matthias Zeller gewählt.

2. Stellvertreter ist Gemeinderat Johannes Fischer und 3. Stellvertreter ist Gemeinderat Tobias Maier. Bürgermeister Staubitzer gratulierte den Gewählten.

Wahl der Ortsvorsteher für Oberiflingen und Unteriflingen

Bürgermeister Staubitzer berichtete, dass der Ortschaftsrat Oberiflingen in seiner Sitzung am 15.07.2024 einstimmig, bei jeweils eigener Enthaltung, beschlossen habe, dem Gemeinderat für die Wahl des Ortsvorstehers Gemeinderat Markus Haas vorzuschlagen. Als erster Stellvertreter werde Ortschaftsrat Jens Gaiser und als zweiter Stellvertreter Gemeinderat Johannes Fischer vorgeschlagen.

Gemeinderat Markus Haas wurde bei Enthaltung des Betroffenen einstimmig zum Ortsvorsteher der Ortschaft Oberiflingen gewählt. Die Stellvertreter wurden wie vom Ortschaftsrat vorgeschlagen gewählt.

Bürgermeister Staubitzer berichtete weiter, dass der Ortschaftsrat Unteriflingen in seiner Sitzung am 08.07.2024 einstimmig, bei jeweils eigener Enthaltung, beschlossen habe, dem Gemeinderat für die Wahl des Ortsvorstehers Ortschaftsrat Gerhard Mutschler vorzuschlagen. Als erster Stellvertreter werde Gemeinderat Tobias Maier und als zweiter Stellvertreter Gemeinderat Norbert Haug vorgeschlagen.

Ortschaftsrat Gerhard Mutschler wurde einstimmig zum Ortsvorsteher der Ortschaft Unteriflingen gewählt. Auch die Stellvertreter wurden wie vom Ortschaftsrat vorgeschlagen gewählt.

Bürgermeister Staubitzer gratulierte den Gewählten und übergab an Ortsvorsteher Markus Haas und an Ortsvorsteher Gerhard Mutschler die Ernennungsurkunde.

Satzung über die örtlichen Bauvorschriften „Oberes Täle – 1. Änderung (Schuppengebiet)“, Schopfloch-Oberiflingen, Behandlung der Stellungnahmen, Entwurfsbeschluss und Satzungsbeschluss

Bürgermeister Staubitzer erläuterte, dass die örtlichen Bauvorschriften für das Schuppengebiet „Oberes Täle“ in Oberiflingen geändert werden sollen, da es bekanntlich bei einem anderen Schuppengebiet vor allem Probleme bei Fragen der äußeren Gestaltung gegeben habe. Dem wolle man für das neue Schuppengebiet in Oberiflingen mit der Änderung der örtlichen Bauvorschriften entgegensteuern und Festsetzungen zur äußeren Gestaltung klarer formulieren.

Der Gemeinderat stimmte den Abwägungsvorschlägen zu den während der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen zu und beschloss die Satzung über die örtlichen Bauvorschriften für das Schuppengebiet Oberiflingen. Diese Satzung ist öffentlich bekannt zu machen, womit sie dann in Kraft tritt.

Neues Feuerwehrhaus Schopfloch, Sachstand Zuschussantrag

Bürgermeister Staubitzer informierte darüber, dass für das neue Feuerwehrhaus Schopfloch noch kein Zuschussbescheid eingegangen sei.

Erwerb eines neuen Transporters für den Bauhof

Bürgermeister Staubitzer gab bekannt, dass für den Bauhof ein neuer Transporter gekauft werden musste, da der bisherige wegen eines Motorschadens ausgefallen sei. Das neue Fahrzeug sei bei einem ortsansässigen Autohaus bezogen worden.

Verlegung Heckenschnittplatz Schopfloch

Bürgermeister Staubitzer gab bekannt, dass der sich derzeit beim Seeger-Gelände in der Dornstetter Straße befindliche Heckenschnittplatz für Schopfloch verlegt werden müsse, da das Gebäude bekanntlich zum Feuerwehrhaus umgebaut werden solle. Vermutlich werde die neue Lagerfläche im Bereich der Deponie sein. Sobald der neue Heckenschnittplatz feststehe, werde es eine Information dazu im Mitteilungsblatt geben.