Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23. Juli 2024

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 23. Juli 2024

Neukonstituierung des Gemeinderats nach den Kommunalwahlen:

Feststellung über das Nichtvorliegen von Hinderungsgründen der gewählten Gemeinderäte

Herr Bürgermeister Simon Axt erklärt, dass der amtierende Gemeinderat vor der ersten Sitzung des neuen Gremiums festzustellen hat, ob ein Hinderungsgrund gemäß § 29 der Gemeindeordnung vorliegt.

Die Gemeindeordnung führt in § 29 sogenannte Hinderungsgründe für die Wahrnehmung einer ehrenamtlichen Tätigkeit im Gemeinderat auf. Liegt ein Hinderungsgrund vor, kann ein gewählter Gemeinderat nicht in das Gremium einziehen.

Bei der Gemeinderatswahl am 9. Juni 2024 sind folgende Personen in den Gemeinderat gewählt worden:

• Dr.-Ing. Fischer, Sebastian
• Schorpp, Bernd
• Grimm, Philipp
• Mattes, Elmar
• Wintermantel, Sascha
• Engesser, Michael
• Ungermann, Johannes
• Beck, Thomas

Die Prüfung der Verwaltung hat ergeben, dass bei keiner der o. g. Personen ein Hinderungsgrund vorliegt. Nach schriftlicher Abfrage bei den gewählten Personen wurde der Verwaltung auch kein Hinderungsgrund angezeigt.

Im Ergebnis zeigt sich, dass bei den gewählten Vertretern keine Hinderungsgründe im Sinne des § 29 GemO vorliegen; dies beschließt der Gemeinderat einstimmig.

Ehrungen langjähriger Gemeinderäte und Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte

Die Gemeinderäte Markus Merz und Elmar Mattes gehören dem Gemeinderat Durchhausen nunmehr seit 20 Jahren an. Der Gemeindetag Baden-Württemberg sieht für eine zwanzigjährige ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat eine Ehrung in Form der Verleihung einer Ehrenstele mit Ehrennadel und Urkunde vor. Bürgermeister Simon Axt nimmt die Ehrung der beiden langjährigen Gemeinderäte, Herrn Markus Merz und Herrn Elmar Mattes, für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit als Gemeinderat vor und überreicht ihnen die Ehrenstele mit Ehrennadel und Urkunde sowie eine Geschenktüte des „Nudelhauses“.

Anschließend verabschiedet Bürgermeister Simon Axt die ausscheidenden Gemeinderäte und würdigt sie für die in den letzten Jahren erbrachten Leistungen.

Insbesondere sind hier folgende Projekte zu erwähnen, was man gemeinsam geschafft hat:

• Erschließung Wohngebiet Breitwiesen
• Planung Wohngebiete Geren II, Schlossgärten
• Kinderbetreuung bedarfsgerecht ausgeweitet
• Mitteilungsblatt professionalisiert und digitalisiert
• Straßenbeleuchtung durch sparsame LED ersetzt
• Belebung und Aufwertung des Ortskerns begonnen
• digitale Versorgungsstruktur: flächendeckender Ausbau eines leistungsstarken Glasfasernetzes
• zeitgemäßer Mobilfunkmast aufgestellt
• Feuerwehrbedarfsplan erarbeitet, der nun umgesetzt wird
• Gewerbegebiet Großwiesen II samt Kreisverkehr realisiert
• neue Bestattungsformen auf dem Friedhof
• Vulkanbar abgebrochen und neuen schönen Platz gestaltet

Das alles zeigt, welche Spuren der Gemeinderat hinterlassen hat. Bürgermeister Simon Axt sagt allen ein herzliches Dankeschön und überreicht als Geschenk bestückte Picknickkörbe. Sodann beendet er die Sitzung für den ausscheidenden Gemeinderat.