Bericht aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 12. November 2024

Blutspende Ehrungen

BM Prielipp führte die Ehrung der Blutspender durch und bedankte sich bei den Spendern. Den anwesenden Blutspendern überreichte BM Prielipp die Blutspender-Ehrennadel mit Verleihungsurkunde des DRK-Blutspendedienstes sowie ein Präsent der Gemeinde.

Geehrt wurden:

für 10 Blutspenden: Frau Fabienne Dufour

Herr Marcel Heim

Frau Petra Odwald

für 25 Blutspenden: Herr René Hartung

Frau Stephanie Lutz

Herr Norbert Schuler

für 50 Blutspenden: Frau Sandra Dufour

Herr Ralf Knöllinger

für 75 Blutspenden: Herr Karlheinz Binder

Herr Hans-Dieter Hannes

für 100 Blutspenden: Herr Jürgen Behr

Bestellung von drei Gutachtern aus der Gemeinde Epfendorf für den „Gemeinsamen Gutachterausschuss der Stadt Oberndorf a. N.“ für die Amtsperiode von Februar 2025 bis Februar 2029

Die Städte Oberndorf a. N., Dornhan sowie die Gemeinden Epfendorf, Fluorn-Winzeln und Vöhringen haben einen gemeinsamen Gutachterausschuss gebildet.

Da die laufende Amtsperiode des Gutachterausschusses im Februar 2025 endet, waren für die folgende Amtsperiode von Februar 2025 bis Februar 2029 die neuen Mitglieder vorzuschlagen.

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die bisherigen Gutachter Alexander Merkt, Jürgen Holzer und Johannes Bantle für die neue Amtsperiode für den „Gemeinsamen Gutachterausschuss der Stadt Oberndorf a. N.“ wieder vorzuschlagen.

Baugesuche

Vom Gemeinderat wurde zu einem Baugesuch in Trichtingen, Neubau eines Wohn- und Garagengebäudes in der Hinteren Gasse, das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Im Rahmen eines weiteren Baugesuchs aus Trichtingen, das den Anbau an ein Wohnhaus, die Errichtung eines Pools, einer Garage sowie von Überdachungen und den Einbau von zwei Dachgauben in der Kirchstraße umfasst, wurde seitens des Gemeinderats auf Antrag eines Mitglieds eine Vertagung beschlossen. Diese Entscheidung erfolgte unter Berücksichtigung der Tatsache, dass bauliche Maßnahmen offenbar bereits eingeleitet wurden, ohne dass zuvor eine abschließende Beratung des Vorhabens durch das Gremium erfolgt oder eine entsprechende Baugenehmigung durch das zuständige Landratsamt erteilt worden war.

Neufassung der Hauptsatzung

Der Gemeinderat hat die Neufassung der Hauptsatzung beschlossen.

Diese Neufassung der Hauptsatzung wurde im Amtsblatt vom 15. November veröffentlicht.

Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat

Der Gemeinderat hat die Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat beschlossen.

Diese Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat wurde im Amtsblatt vom 15. November veröffentlicht.

Erneuerung Druckerhöhungsanlage (DEA) im OT Talhausen

Die über 30 Jahre alte Druckerhöhungsanlage (DEA) in Epfendorf-Talhausen wird erneuert. Die Maßnahme wurde in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.04.2024 mit einem Finanzrahmen von 140.000 € beschlossen. In der anschließenden nicht-öffentlichen Sitzung erhielt das Ingenieurbüro dreher+stetter den Auftrag zur Ausschreibung. Für die Gewerke „Verfahrens- und Prozesstechnik“ sowie „Elektrotechnik“ gingen jeweils drei Angebote ein, die formal, fachtechnisch, rechnerisch und wirtschaftlich geprüft wurden. Aufgrund der Bindungsfristen der Angebote war ein Eilbeschluss erforderlich, um Verzögerungen im Projektablauf zu vermeiden und die Maßnahme fristgerecht bis zum 18.10.2024 zu vergeben. Die Vergaben erfolgten wie folgt: Verfahrens- und Prozesstechnik an die Firma Stetter GmbH aus Nagold und Elektrotechnik an die Firma SAB Anlagenbau GmbH aus Nufringen. Beide Firmen legten die günstigsten und wirtschaftlichsten Angebote vor.

Der Gemeinderat nahm diese Entscheidung zustimmend zur Kenntnis.

Bekanntgaben

BM Prielipp gab die Termine der Feierstunden am Volkstrauertag bekannt.

BM Prielipp gab bekannt, dass die Bundestagswahl voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfinden wird.

Anfragen

Aus dem Gemeinderat wurde sich nach dem Stand der Maßnahmen bezüglich des Umbaus Rathaus Trichtingen erkundigt.

BM Prielipp führte aus, dass er über den genauen Stand in zwei Wochen informieren werde.

Aus dem Gemeinderat wurde nachgefragt, wer für die Instandsetzung der Aschenbahn zuständig sei.

BM Prielipp erklärt, dass die Gemeinde hierfür zuständig ist. Der Bauhof führt einmal jährlich eine Mängelbeseitigung durch.

Aus dem Gemeinderat wurde auf eine absackende Laterne in der Halde Trichtingen aufmerksam gemacht.

BM Prielipp teilt mit, dass diese vom Bauhof und der Fa. Dettki instand gesetzt werde.

Aus dem Gemeinderat wurde auf eine zugewachsene Sitzbank am Sportplatz und am Remigiusweg hingewiesen.

BM Prielipp wird dies an den Bauhof weitergeben.

Aus dem Gemeinderat wird nachgefragt, weshalb die Marktstände, welche die Gemeinde verleihe, für die Kirchengemeinde Harthausen kostenpflichtig sind.

BM Prielipp verweist auf den hierzu gefassten Gemeinderatsbeschluss. Nachdem der Rücklauf der Marktstände teilweise in katastrophalem Zustand erfolgt sei und die Planen kostenaufwendig erneuert werden mussten, hatte der Gemeinderat beschlossen, eine kostenlose Überlassung nur noch den Schulen und Kindergärten einzuräumen.