Bericht aus der öffentlichen Sitzung am 17. Juli 2024

Tagesordnungspunkte (alte Besetzung)

TOP 1

Feststellung eventueller Hinderungsgründe für die neu gewählten Mitglieder des Ortschaftsrates Ergenzingen

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung.

Der Ortschaftsrat beschließt einstimmig folgenden Beschlussantrag:

Der Ortschaftsrat Ergenzingen stellt fest, dass bei den in den Ortschaftsrat Ergenzingen gewählten Damen und Herren keine Hinderungsgründe nach §29 GemO für deren Eintritt in das Gremium vorliegen.

TOP 2

Verabschiedung der Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte

Der Vorsitzende ehrt Markus Wagner für 6 Jahre, Stephanie Dambacher für 10 Jahre, Rudi Schäfer für 20 Jahre und Renate Holzmann für 25 Jahre für das Amt im Ortschaftsrat. Er bedankt sich für die jahrelange, ehrenamtliche Tätigkeit und übergibt Geschenke und Blumen.

Er betont unter anderem Projekte, die während der Amtszeiten der Ortschaftsräte, zum Beispiel die Fertigstellung des Pumptracks, den Anschluss an das VVS Gebiet, Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im ehem. Dräxelmaiergebäude, Umgestaltung zum barrierefreien Bahnhofsareal, Neubau Mensa und naturwissenschaftliche Fachräume, Pflegeheim mit Begegnungsraum, die Umsetzung des Baugebiet „Öchsner II“, Spielplatz Baisinger Weg, das betreute Wohnen in der Bismarckstraße,. Erweiterung Ergenzingen-Ost, Bebauung des alten Festplatzes, Gründung der Partnerschaft mit Gols, beschlossen wurden.

Er übergibt den Fraktionsvorsitzenden das Wort. Diese bedankten sich ebenfalls bei ihren Fraktionskollegen und überreichten als Dankeschön, Geschenke und Blumen.

Auch die Verabschiedeten bedankten sich.

Tagesordnungspunkte (neue Besetzung)

TOP 1

Einsetzung und Verpflichtung der neu gewählten Mitglieder des Ortschaftsrates Ergenzingen

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die neu gewählten Mitglieder recht herzlich und heißt diese willkommen.

Alle Mitglieder geben folgenden Amtseid ab:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Die neu gewählten Mitglieder werden mit einem Handschlag vom Vorsitzenden vereidigt.

TOP 2

Bestellung einer hauptamtlichen Ortsvorsteherin/eines hauptamtlichen Ortsvorstehers für die Ortschaft Ergenzingen

Erteilung Einvernehmen

Frau Reichert verteilt die Stimmzettel an die Ortschaftsräte.

Die Auszählung erfolgt durch die stellvertretende Verwaltungsstellenleiterin Frau Reichert und die Fraktionsvorsitzenden Herrn Baur, Frau Renz und Frau Ziegler-Wegner.

Die Auszählung ergab zwölf Ja-Stimmen für Timo Wachendorfer, dieser wurde somit einstimmig vom Gremium gewählt.

TOP 3

Wahl des ersten, zweiten und dritten Stellvertreters/Stellvertreterin des Ortsvorstehers Empfehlung an den Gemeinderat

Frau Reichert verteilt die Stimmzettel an die Ortschaftsräte.

Die Auszählung durch die stellvertretende Verwaltungsstellenleiterin und den Ortsvorsteher ergab folgendes Ergebnis.

Zum ersten Stellvertreter wird Ortschaftsrat Reinhold Baur mit 11 Stimmen gewählt, zur zweiten Stellvertreterin Cornelia Ziegler-Wegner mit 10 Stimmen und zur dritten Stellvertreterin Christina Renz mit 11 Stimmen.

TOP 4

Wahl der Stadtteilvertreter/Stadtteilvertreterinnen für die verschiedenen Ausschüsse und Beiräte

Die Anlage wurde einstimmig beschlossen.

TOP 5

Benennung der Vertreter/Vertreterinnen für

1. den Arbeitskreis Senioren

2. den Ausschuss Kinder und Jugend

3. den Arbeitskreis Partnerschaft Gols

4. den Ausschuss Kultur/Integration

Die Anlage wurde einstimmig beschlossen.

Eine Ortschaftsrätin bittet hierzu den Ergenzinger Einwohner und den gesamtstädtischen Jugendvertreter Noah Junker auch zu Sitzungen des Ortschaftsrates einzuladen.

TOP 6

Aussegnungshalle Ergenzingen, hier: Planungsbeschluss

Empfehlung an den Gemeinderat

Der Vorsitzende fasst die Planungen zu diesem Tagesordnungspunkt zusammen.

Eine Ortschaftsrätin erklärt, warum eine neue Aussegnungshalle geplant ist. Unter anderem, weil die Kirchen zu weit weg sind, die Ergenzinger diese sich unbedingt wünschen und durch eine großzügige Spende die Planungen realisiert werden können.

Ein Ortschaftsrat bittet den Vorsitzenden darum weiterzugeben, dass Variante 2 favorisiert werde und die Fassade bis an das Ende des Daches vorgezogen werden solle.

Der Ortschaftsrat stimmt der Beschlussplanung einstimmig zu.

Verschiedenes

Eine Ortschaftsrätin erwähnt noch mal gegenüber den neuen Räten, dass am 6. September ein Ferienspaß Programmpunkt vom Ortschaftsrat organisiert wird und bittet um die Mithilfe dieser.