Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrats Nordstetten vom 21. Mai 2025

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gremiumsmitglieder, den Vertreter der Lokalpresse und die Mitarbeiterin der Ortschaftsverwaltung zur Sitzung des Ortschaftsrates.

1. Anerkennung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2024

Das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2024 wird im Umlaufverfahren unterschriftlich anerkannt.

2. Bürgerfragestunde

Die Bürgerfragestunde wird ca. halbjährlich angeboten. Die Möglichkeit, Anfragen zu stellen, wurde in der aktuellen Sitzung nicht in Anspruch genommen.

3. Beteiligung am Entwurf des Teilregionalplans des Regionalverbandes Nordschwarzwald zum Thema Solarenergie – Stellungnahme des Ortschaftsrates

Beim vorliegenden Entwurf der Regionalpläne zu den Themen Wind- und Solarenergie erfolgt die 2. Beteiligung an den Teilregionalplänen des Regionalverbandes Schwarzwald Baar Heuberg.

Eine Stellungnahme des Ortschaftsrates Nordstetten ist erwünscht. Auf das Stadtgebiet Horb a. N. sind keine Auswirkungen zu erwarten.

Der Ortschaftsrat Nordstetten stimmt mit einer Gegenstimme dem Entwurf des Teilregionalplan Wind- und Solarenergie der Region Schwarzwald Baar-Heuberg unverändert zu.

Aus den Reihen des Ortschaftsrates wird betont, dass Flächen als Rückzugsgebiete für das Wild erhalten bleiben sollten.

4. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Aus der nichtöffentlichen Ortschaftsratssitzung vom 19.11.2024 werden folgende Beschlussfassungen bekannt gegeben:

• Jedermannhütte + Grillplatz: Gebührenanpassung

Der OR hat beschlossen, die Gebühren für das Anmieten des Grillplatzes samt Jedermannhütte von 75 auf 100 EUR zu erhöhen. Dies gilt ab 01.01.2025.

Der Vorsitzende betont, dass die Hütte sehr gut ausgestattet ist. Es gibt Strom und Wasser. Erst im letzten Jahr wurden mehrere hochwertige Festzelt-Garnituren angeschafft.

• BG Schulstraße-Nord, Straßenbenennung einer weiteren Straße

Für ein kurzes Straßenstück zum städtischen Kindergarten wurde noch ein weiterer Name benötigt. Dies wird jedoch erst dann aktuell, wenn in diesem Bereich ein weiteres Baugebiet geschaffen werden sollte. Der Ortschaftsrat hat den Vorschlag gemacht, die Straße am städtischen Kindergarten „St. Mauritius-Straße“ zu nennen.

5. Bekanntgaben und Anfragen

a.) Fortschreibung der Wohnbevölkerung

Am 30.04.2025 waren in Nordstetten 2.704 Einwohner gemeldet. Dies sind 2 Personen weniger als vor einem Jahr.

b.) Straßenbenennung Baugebiet „Schulstraße-Nord“

Der Gemeinderat hat die folgenden Namen – der Empfehlung des Nordstetter Ortschaftsrates folgend – beschlossen:

Planstraße C (westliche Abgrenzung, parallel „Eutinger Wegle“) = Hartmut-Christinger-Straße

Planstraße B (Verlängerung Schulstraße) = Schulstraße

Planstraße A (nördlich und parallel Schulstraße) = Dekan-Angele-Straße

c.) Umstellung Virtuelles Bauamt

Seit Januar hat die Baurechtsbehörde auf das Virtuelle Bauamt umgestellt. Bauanträge können nur noch digital gestellt werden.

Bauangelegenheiten werden künftig nicht mehr in den Ortschaftsratssitzungen bekannt gegeben oder besprochen, außer die Bauangelegenheit ist von städtebaulicher Bedeutung oder im Außenbereich (privilegierte Bauvorhaben)

d.) Sanierung Feldkreuz Buchhof

Das Feldkreuz, welches von der Ortschaft Dettensee gekauft wurde, steht auf Nordstetter Gemarkung. In Zusammenarbeit mit der Ortschaft Dettensee wurde das Feldkreuz in Augenschein genommen. Das Feldkreuz ist sehr stark verwittert und müsste saniert werden. Das Angebot für die Sanierung liegt bei ca. 8.000 €, ohne Material. Der Ortschaftsrat Dettensee hat beschlossen, das Feldkreuz zunächst nicht zu sanieren. Nordstetten schließt sich diesem Vorgehen an.

e.) Blutspende in Nordstetten

Am 07.07.2025 findet die nächste Blutspende in Nordstetten statt. Der Vorsitzende wünscht sich, dass viele Mitbürger:Innen diese Möglichkeit nutzen und Blut für einen guten Zweck sowie für unsere Mitmenschen spenden.

Anfragen

Aus den Reihen des Ortschaftsrates wurde folgende Anfrage gestellt:

• Kosten Sanierung Römerweg

Auf Anfrage, wer die Kosten für die Sanierung des Römerwegs trägt, teilt der Vorsitzende mit, dass diese komplett über das Radwegekonzept abgerechnet werden und auch der Anteil auf Nordstetter Gemarkung keine Kosten für das Ortschaftsbudget verursacht.