Bericht aus der Ortschaftsratssitzung vom 12.05.2025

1. Anerkennung des Protokolls der Sitzung vom 31.03.2025

OV Hellstern begrüßt den OR, die Bürger und die Frau Edinger aus der Stadtverwaltung.

Das Protokoll der Sitzung vom 31.03.2025 wird durch Unterschrift anerkannt.

OV Hellstern stellt via PowerPoint die Tagesordnung vor.

2. Änderung des Babauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Schlossgarten III“ in Horb a. N. -Dettensee im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch

- Aufstellungsbeschluss

- Planbilligung

- Auslegungsbeschluss

Frau Edinger übernimmt diesen Punkt. Sie stellt den Bebauungsplan (Flurstück 116/6) vor. Diese Fläche ist seit 1994 als private Grünfläche ausgewiesen und soll nun eine Wohnbaufläche werden. Die wesentlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes bleiben unverändert. Frau Edinger stellt die Nutzungsschablone vor.

Die Voraussetzungen zur Durchführung der Änderung im beschleunigten Verfahren liegen vor. Der Ortschaftsrat stimmt zu.

3. Vorüberlegung zu Tempolimit im Ort

OV Hellstern teilt mit, dass sich die StVO geändert hat und dadurch sich auch die Rahmenbedienungen für Temporeduktion im Ort erweitert haben. Der Ortschaftsrat kann einen Vorschlag auf Tempolimit abgeben. Der Beschluss erfolgt durch den Gemeinderat. Dieser wünscht sich eine einheitliche Regelung. Die endgültige Entscheidung trifft die Verkehrsbehörde.

OV Hellstern stellt die Frage an den Ortschaftsrat, was dieser sich wünscht. Sie sollen sich bitte Gedanken machen und sich auch mit der Bürgerschaft austauschen.

4. Bekanntgaben

Baumpflanzung Feldkreuz

Die Baumpflanzung am Feldkreuz wurde bereits vor langer Zeit vom OR beschlossen. Diese wird im Herbst durchgeführt. Die Kosten werden mit Nordstetten 50/50 geteilt.

Eichenprozessionsspinner

Zur vorbeugenden Behandlung gegen die Raupen des Eichenprozessionsspinners kommt auch dieses Jahr wieder eine Fachfirma zum Einsatz. Die Arbeiten werden im Mai/Juni durchgeführt.

Geschwindigkeitsanzeige

Die Geschwindigkeitsanzeige wurde bestellt.

Arbeiten Autobahnbrücke

Die Arbeiten an der Autobahnbrücke sind bis Ende 2026 geplant.

Die Fahrbahndecke wird erneuert und es wird eine lärmmindernde Übergangskonstruktion eingebaut. Weitere Maßnahmen zum Lärmschutz sind im Zuge der Baumaßnahmen nicht vorgesehen. Auf Wunsch kann nach Abschluss der Maßnahmen eine erneute Überprüfung stattfinden, ob nachträgliche Verbesserungen nötig sind.

Römerweg

Der Römerweg wurde komplett saniert. Der Ortschaftsverwaltung fallen keine Kosten an.

Nutzungsvereinbarungen

Die neuen Nutzungsvereinbarungen für den Weiherplatz und den Gemeindesaal sind ab sofort lt. Beschluss von der letzten OR-Sitzung gültig.

Sanierung Feldwege Birkenbosch u. Großäcker

Antrag auf Sanierung der Feldwege wurde in der Stadtverwaltung gestellt. Erhalten Angebot von der STH. Die Beschädigungen durch die Fa. JUWI werden durch Gutachter festgestellt. Hierzu erhalten wir noch Rückmeldung.

Verkehrsschau

Die Verkehrsschau findet voraussichtlich am 02. Juli 2025 statt.

5. Anfragen

Tempo 30 in den Straßen wo sich Bushaltestellen befinden, wenigstens zu den Schulbuszeiten.

Bauhof hat gefragt, ob die kleine Grünfläche (Dreieck) an der Kirche entfernt oder umgestaltet werden kann. Diese Fläche ist sehr schwer zu mähen, da immer Autos da geparkt sind.

• Anfrage in die Stadtverwaltung welche Alternativen zu Grünfläche möglich wären.

Manche Kirchen bieten finanzielle Unterstützung für Sanierung der Feldkreuze an.

• Es soll bei der zuständigen Kirche nachgefragt werden.

Die Weide am Weiher sollte dringend großzügig zurückgeschnitten werden.

• Anfrage an Herrn Schneider.

Der Römerweg wird von sehr vielen Fahrzeugen genutzt. Diese sind dazu auch noch so schnell unterwegs, dassdie Spaziergänger teilweise in die Wiese springen müssen.

• Antrag in die Stadtverwaltung, dass verstärkt kontrolliert werden soll.

Bürger hat Idee für Boulebahn geäußert.

• Bürger soll Standort und genaue Vorstellung von Boulebahn überlegen und dem OR Vorschlag machen.