Bericht aus der Sitzung am 28. Februar 2025

In der Ortschaftsratssitzung am 28.02.2025 war das beherrschende Thema der Breitbandausbau und die damit verbundenen „homes passed“-Adressen in Neusatz. Zahlreiche Bürger: innen waren anwesend. Außerdem eingeladen waren Frau Zapf und Herr Kunz vom Bauamt, der Stadtkämmerer Herr Göhner, Herr Bachmaier vom Landratsamt Karlsruhe sowie Herr Siegele von der Firma BLK.

Fragen der Bürger

Verkehrssicherheit in Neusatz

Die Parksituation in der Calwer Straße führt immer wieder zu Engstellen und unübersichtlichen Verkehrssituationen. Ortsvorsteher Grzondziel wird diese Anregung zur weiteren Prüfung an das Rathaus weiterleiten, um eine mögliche Lösung zu finden.

Winterdienst: Wurde der Räumdienst eingeschränkt?

Ein Bürger äußerte Bedenken, ob der Winterdienst in bestimmten Bereichen (Forchenweg/Holzbachweg) möglicherweise reduziert oder eingestellt wurde. Diese Frage wurde an die anwesende Bauamtsleiterin weitergegeben. Sie sicherte zu, das Anliegen in der nächsten internen Sitzung zu besprechen. Sobald nähere Informationen vorliegen, wird der Ortschaftsrat informiert und entsprechende Maßnahmen geprüft.

Nachtrag aus dem Bauamt:
Die betroffenen Bereiche wurden geräumt und gestreut. Im Forchenweg könnte die Salzwirkung jedoch geringer ausfallen, da die Verteilung des Streuguts durch das geringe Verkehrsaufkommen erschwert wird.

Themen der Tagesordnung

Breitbandausbau: Aktueller Stand und offene Fragen

Ein zentrales Thema der Sitzung war der Breitbandausbau in Neusatz. Frau Zapf gab einen ausführlichen Überblick über die bisherigen Maßnahmen und den weiteren Projektverlauf.

Bereits in den Jahren 2015 und 2016 wurde das Grundnetz durch das Unternehmen ITTC entlang der Hindenburgstraße und der Neuenbürger Straße aufgebaut. Diese Maßnahme schuf die Grundlage für den nun anstehenden Ausbau.

Die Netze BW plant, im Frühjahr 2025 mit den Tiefbauarbeiten zur Verlegung neuer Glasfaserleitungen zu beginnen. Diese Arbeiten sollen die Internetversorgung in Neusatz erheblich verbessern und sowohl Bürgern als auch Unternehmen eine leistungsstarke Anbindung ermöglichen.

Herr Bachmaier vom LRA Karlsruhe erläuterte den aktuellen Planungsstand und erklärte die Unterscheidung zwischen förderfähigen Anschlüssen und sogenannten „homes passed“-Adressen. Während förderfähige Anschlüsse durch staatliche Programme unterstützt werden, erhalten „homes passed“-Adressen – also Haushalte, die theoretisch an das Netz angeschlossen werden könnten, aber nicht automatisch erschlossen werden – keine direkte Förderung. Derzeit wird geprüft, wie und ob diese Haushalte eine Teilförderung durch die Stadt Bad Herrenalb erhalten können. Eine Entscheidung darüber muss noch im Gemeinderat getroffen werden.

In der anschließenden Fragerunde konnten Bürger ihre Anliegen direkt an die Verantwortlichen richten:

• Übergabepunkt des Glasfaseranschlusses: Dieser wird in der Regel an der nächstmöglichen Stelle zur Straße eingerichtet, z. B. im Hausanschlussraum oder Technikraum.
• Vertragsbedingungen: Rücktritte durch den Netzbetreiber Netze BW sind äußerst selten. Sie kommen nur vor, wenn keine Einigung mit den Eigentümern über die Leitungsführung oder den Anschluss selbst erzielt werden kann.
• Nutzung durch andere Anbieter: Prinzipiell dürfen auch andere Anbieter die Glasfaserleitungen nutzen, sofern sie Interesse zeigen und der entsprechende Markt vorhanden ist.
• Öffentliche Informationsveranstaltung: Bürger kritisierten, dass es keine öffentliche Informationsveranstaltung zu diesem wichtigen Projekt gegeben habe und die Informationen nicht immer rechtzeitig im Amtsblatt veröffentlicht worden seien. Ortsvorsteher Grzondziel versicherte, dass die Verwaltung das Thema weiterhin eng begleiten und offene Fragen klären werde.

Verschiedenes

Verkehrskontrolle in der Uhlandstraße

Ortsvorsteher Grzondziel berichtete über eine kürzlich durchgeführte Verkehrskontrolle in der Uhlandstraße. Dabei wurden nur vereinzelt geringe Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt.

Gemeinsame Sitzung mit dem Ortschaftsrat Rotensol

Am 11. Februar 2025 um 18:00 Uhr findet eine gemeinsame Sitzung mit dem Ortschaftsrat Rotensol statt. Dort sollen ortsübergreifende Themen und gemeinsame Projekte besprochen werden.

Baustellen und Infrastruktur

Ortschaftsrat Ochner erkundigte sich nach dem Zeitplan für die Wiedereröffnung des Forchenwegs, der derzeit aufgrund von Bauarbeiten gesperrt ist. Dieses Anliegen wird zur Klärung an das Rathaus weitergeleitet.

Nachtrag: Die bisherige Regelung wurde zwischenzeitlich wieder in Kraft gesetzt.

Straßenbeleuchtung

Ortschaftsrat Krause fragte nach der Möglichkeit, einzelne Laternen individuell zu schalten. Ortsvorsteher Grzondziel bestätigte, dass dies möglich sei. Die Informationen müssen jedoch an die Stadtwerke weitergeleitet werden.

Sitzgelegenheiten am Turm

Ortsvorsteher Grzondziel informierte darüber, dass Tische und Bänke voraussichtlich im März installiert werden.

Reinigung und Instandhaltung der Bronnwiesenhalle

Ortschaftsrat Ochner brachte eine weitere Frage ein: Wer ist für die regelmäßige Reinigung und Instandhaltung der Bronnwiesenhalle verantwortlich, und welche Kosten entstehen hierfür? Dieses Anliegen soll soweit möglich in einer nicht-öffentlichen Sitzung geklärt werden.

Bürgerfragestunde

Abschließend wurde die Frage gestellt, ob eine gesonderte Bürgerfragestunde in den Sitzungen des Ortschaftsrates eingeführt werden könnte. Ortsvorsteher Grzondziel erklärte, dass Bürger bereits jetzt die Möglichkeit haben, ihre Fragen vor jeder Sitzung direkt an den Rat zu richten.

Nachtrag: Die Fragestunde wurde testweise für die März-Sitzung eingeplant und bereits gut angenommen.

OV Michael Grzondziel