1. Bürgerfragestunde
Aus den Reihen der anwesenden Zuhörer wurden keine Fragen gestellt.
2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
Es wurden keine nichtöffentlich gefassten Beschlüsse bekanntgegeben.
3. Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025/2026
Der Ortschaftsrat nimmt von der Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2025/2026 Kenntnis.
Die Kinderzahlen in Neustadt sind weiterhin hoch. Bis zum Jahre 2031 steigen die Zahlen auf ca. 240 Kinder an.
Zur Abdeckung des Bedarfs wurde mittlerweile der Baubeschluss zum Neubau der Kindertageseinrichtung „Ringstraße“ mit 6 Gruppen beschlossen. Die Fertigstellung ist für das Kindergartenjahr 2027/2028 geplant. Mit Fertigstellung der Kindertageseinrichtung „Ringstraße“ wird die Kindertageseinrichtung „An der Friedensschule“ aufgelöst.
Für die Interimskita „Am Hallenbad“ war bislang geplant, diese auch mit der Inbetriebnahme der Kindertageseinrichtung „Ringstraße“ aufzulösen. Aufgrund der prognostizierten Kinderzahlen sollen aber noch die Entwicklungen in Neustadt/Hohenacker aufmerksam beobachtet werden, sodass im Jahr 2027 über das weitere Vorgehen entschieden werden kann.
Aktuell besteht kein Personalmangel. Es gehen derzeit regelmäßig Bewerbungen für offene Stellen ein. Es konnte auch auf Öffnungszeitenkürzungen verzichtet werden.
4. Kita Ringstraße – Optimierung der Planung/Kostenreduzierung – weiterer Baubeschluss
Nach Aufforderung aus dem Gemeinderat sollen die Kosten im Hinblick auf den Baubeschluss optimiert werden, um eine Einsparung der Baukosten von 10 % zu erreichen.
Zur Einsparung der Baukosten wurden folgende Maßnahmen ermittelt:
Diese Änderungen führen zu einer Einsparung von rund einer Million Euro.
Der Ortschaftsrat hat den Einsparungsmaßnahmen bei einer Enthaltung so zugestimmt.
5. Verbesserung der Wegeverbindung am Bahnhof Neustadt/Hohenacker – Antrag einer Fraktion – Planungsbeschluss
Ziel der Planung ist es, die bestehende Wegeverbindung zwischen Bahnhof Neustadt-Hohenacker und Ortslage Neustadt zu verbessern, insbesondere der Abschnitt Bahnhofsvorplatz und dem Drosselweg. Ziel der Planung ist es, die Wegeverbindungen, sowie für mobilitätseingeschränkte Personen zu verbessern.
Die favorisierte Variante führt die Längsneigung (10,3 %) des Gehwegs der Straße „Beim Bahnhof“ im Verbindungsweg fort, welche vom Ortschaftsrat so beschlossen wurde. Hierzu wird auch der vorhandenen Wegtrasse gefolgt. Der Ortschaftsrat hat weiterhin empfohlen, der vorgeschlagenen Variante noch eine Treppenanlage hinzuzufügen, um neben der barrierefreien Möglichkeit auch noch einen schnelleren Zugang zum Bahnhofsplatz zu erhalten. Dies wird in die weiteren Planungsüberlegungen aufgenommen.
Auch bei optimalem Ausbau des Weges lässt sich keine vollumfänglich barrierefreie Lösung für mobilitätseingeschränkte Personen erreichen, da der angrenzende Gehweg entlang der Straße „Beim Bahnhof“ eine durchschnittliche Längsneigung von 10,3 % aufweist, die sich auch in Zukunft nicht durch bauliche Maßnahmen verbessern lässt.
6. Verschiedenes
Die Vorsitzende teilt dem Gremium Folgendes mit:
- Informationen zur Vereinsauflösung HHC
- Auswertung der Geschwindigkeitstafeln
7. Anfragen
Verlesung einer Erklärung der SPD, freie Wähler-DFB und Ali.
Aus der Mitte des Ortschaftsrats kamen weitere verschiedene Mitteilungen und Anfragen.