Bericht über die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 16.07.2024

Die Wahl des Gemeinderates am 9. Juni wurde vom Landratsamt als rechtsgültig bestätigt, sodass das 14-köpfige Gremium seine Arbeit aufnehmen kann. Im Rahmen einer konstituierenden Sitzung am 16. Juli wurde das neue Gremium in sein Amt eingeführt und die ausscheidenden Gemeinderäte aus dem Gremium verabschiedet.

Verabschiedung von den Gemeinderäten Roland Fink und Oliver Thumlert

Ausgeschieden aus dem Gemeinderat sind Roland Fink, Herbert Schrag und Oliver Thumlert. Sie standen nicht mehr zur Wahl bzw. waren nicht wiedergewählt worden. Aufgrund der Abwesenheit von Herrn Schrag findet dessen Verabschiedung im Rahmen der öffentlichen Gemeinderatssitzung im September statt.

Bürgermeister Schmid würdigte Herrn Fink sowie Herrn Thumlert im Rahmen der Sitzung. Herr Fink wurde im Jahr 1989 erstmals in den Gemeinderat gewählt und war mit kürzeren Unterbrechungen insgesamt 28 Jahre Mitglied des Gremiums. In dieser Zeit hat Herr Fink die gesamte Bandbreite der Kommunalpolitik kennengelernt, so Bürgermeister Schmid. Herr Fink sei dabei jederzeit motiviert sowie an der Sache interessiert und ein verbindender Faktor über Fraktionsgrenzen hinaus gewesen. Im Laufe der Jahre habe Herr Fink viele Gemeinderatskolleginnen und Kollegen kennengelernt und auch mit 3 Bürgermeistern zusammengearbeitet.

Herr Thumlert kann auf 5 Jahre Gemeinderatstätigkeit zurückblicken. Bürgermeister Schmid beschrieb ihn als pflichtbewussten und geduldigen Menschen. Herr Thumlert habe sich stets konstruktiv in die Beratungen eingebracht und im Rahmen seiner Tätigkeit wichtige Projekte bei ihrer Umsetzung begleitet. Aufgrund der Auflösung der Wählervereinigung Baltmannsweiler-Hohengehren scheidet Herr Thumlert aus dem Gemeinderat aus. Er stand nicht erneut zur Wahl. Bürgermeister Schmid bedankte sich bei den beiden Herren für ihr ehrenamtliches Engagement für die Gemeinde, überreichte ihnen eine Urkunde und ein Präsent und wünschte für die Zukunft alles Gute. Gemeinderat Dr. Peter Röser schloss sich diesem Dank an und überreichte Herrn Fink im Namen seiner Fraktion einen Geschenkkorb.

Die Herren Fink und Thumlert bedankten sich für die lobenden Worte und wünschten der Gemeinde für die Zukunft alles Gute.

Der Gemeinderat in neuer Besetzung

Nach der Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte sowie der Feststellung, dass bei den neugewählten Gemeinderäten keine Hinderungsgründe vorliegen, wurden alle Mitglieder des Gemeinderates von Bürgermeister Schmid mit folgenden Worten auf ihr Amt verpflichtet:

„Ich gelobe Treue der Verfassung,

Gehorsam den Gesetzen

und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.

Insbesondere gelobe ich,

die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren

und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Als erste Aufgabe wurden die Stellvertreter des Bürgermeisters sowie die Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse gewählt. Alle Wahlen, mit Ausnahme der Bestellung des stellvertretenden Vertreters des Gemeinderates im Seniorenrat, erfolgten einvernehmlich und einstimmig.

Zum ersten Stellvertreter wurde Carlo Schlienz (CDU), zum zweiten Stellvertreter Alexander Strobel (SPD) und zur dritten Stellvertreterin Dr. Christiane Lopes (Freie Wähler) gewählt. Diese Wahl erfolgte aufgrund der bei der Kommunalwahl erzielten Stimmenzahl der Bewerber.

Eine Übersicht über die Mitglieder sowie Stellvertretungen in den einzelnen Ausschüssen finden Sie im Ratsinformationssystem auf der Homepage.