Bericht über die öffentliche Sitzung des Ortschaftsrats Holzbronn am 17.07.2024

Bei der Sitzung sind 2 Zuhörer anwesend.

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass das Gremium beschlussfähig ist.

Amtseinführung und Verpflichtung der am 09. Juni 2024 gewählten Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte Holzbronn

Die Vorsitzende begrüßt die neu gewählten Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte. Sie erläutert die mit der Wahl in den Ortschaftsrat verbundenen Rechte und Pflichten. Anschließend verpflichtet Ortsvorsteherin Österle die Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Nach der Verpflichtungsformel werden diese per Handschlag verpflichtet.

Vorschlag zur Wahl der Ortsvorsteherin

Bei diesem Tagesordnungspunkt übernimmt Herr Greule die Leitung der Sitzung. Ortsvorsteherin Österle wird bei der anschließenden Wahl mehrheitlich dem Gemeinderat zur Bestätigung vorgeschlagen.

Vorschlag zur Wahl des/der stellvertretenden Ortsvorsteher/in in Holzbronn

Die Vorsitzende erläutert, dass bisher 2 Stellvertreter für Holzbronn gewählt wurden. Das Gremium spricht sich einstimmig für Ortschaftsrat Dr. Joachim Bley als ersten Stellvertreter und Ortschaftsrat Werner Greule als zweiten aus.

Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin in den Kindergartenausschuss

Die Vorsitzende erklärt, dass dem Kindergartenausschuss auch ein Mitglied des Ortschaftsrates Holzbronn angehört, zudem sind Vertreter der Kirchen und sonstige Träger in diesem Ausschuss. Bis jetzt war Ortschaftsrätin Heidi Roller als Vertreterin des Ortschaftsrates Holzbronn im Kindergartenausschuss. Das Gremium möchte das Amt künftig dem neu gewählten Ortschaftsrat und Familienvater Steffen Klein antragen.

Vorschlag zur Wahl eines/einer Stellvertretenden in die Verbandsversammlung Zweckverband „Wasserwerk Buchen“

Die Stadt ist Mitglied im Zweckverband „Wasserwerk Buchen“. Seit 2014 ist Ortschaftsrat Greule der Stellvertreter in der Verbandsversammlung. Das Gremium schlägt ihn erneut einstimmig als Stellvertreter vor.

Bekanntgaben

Der Bürgertreff hat die LEADER-Förderzusage erhalten. Von Seiten der Stadt wird der Mietvertrag zum 01.08.2024 unterzeichnet. Eine Übergabe ist bereits erfolgt. Die Fußpflege wird den Mietvertrag voraussichtlich ebenfalls zum 01.08.2024 unterzeichnen.

Die Sanierungsmaßnahmen am Holzbronner Rathaus werden ab Oktober starten. Geplant sind Fenster inkl. Fensterläden, Fassade Wetterseite, Eingangstür.

Einwohnerfragestunde

Eine Einwohnerin erkundigt sich nach dem FI-Schalter im Rathaus. Die Vorsitzende wird dies abklären.

Ortsteilbezogene Themen für die Haushaltsberatungen

Das Gremium macht nachstehende Vorschläge:

Planungsrate für die Feuerwehr 20.000 €. Es soll ein zweites Fahrzeug, ein Mannschaftstransporter, untergebracht werden, dazu ist ein Durchbruch mit Anbau erforderlich. Die Planungsrate ist erforderlich, um eine Vorplanung für die Kostenschätzung zu machen.

Streichen und Sanieren der Westfassade Dorfsaal 20.000 €.

Feldwegsanierung Nr. 783 unterhalb des Friedhofs bei Erchingen 10.000 €.

Bauangelegenheiten

Es liegt ein Baugesuch vor, das bereits im Umlaufverfahren verschickt wurde.

Anfragen/Verschiedenes

Ein Gremiumsmitglied informiert, dass laut Bauhof die vorgesehenen Mülleimer bei Homag bestellt, aber noch nicht geliefert wurden.

Des Weiteren fehle das Ortsschild von Holzbronn aus Richtung Stammheim kommend.

Ein anderes Gremiumsmitglied bittet aufgrund der Starkregenereignisse darum, dass die Fangkörbe der Abwasserschächte unbedingt geleert und gesäubert werden sollten.

Ein Gremiumsmitglied erkundigt sich nach der Fortschreibung des Flächennutzungsplans. Die Vorsitzende weist darauf hin, dass es im September auf die Tagesordnung kommen sollte. Es musste noch ein zusätzliches Gutachten mit den aktuellen Bevölkerungszahlen erstellt werden. Außerdem fragt das Mitglied nach dem Stand des Radweges Holzbronn-Stammheim. Die Vorsitzende antwortet, dass der Förderbescheid da sei und die Planung weitergehe. Ggf. werde dies auch in der Septembersitzung besprochen.