Bericht über die Sitzung des Gemeinderats am 26.6.2025

TOP 1

Volkshochschule – Außenstelle Flein

– Sachstandsbericht

Die Vertreter der Volkshochschule gaben dem Gremium einen Einblick in deren Arbeit und zudem aktuelle Informationen. Im Jahr 2021, mitten in der Pandemiezeit, lag die Teilnehmerzahl bei 460, im Jahr 2024 bei 1.560. Nur rund zwanzig Prozent der Teilnehmer sind männlich. Das Gros der Kurse wird ab dem Alter von 30 Jahren belegt. Der Vorsitzende dankte, auch für das Gremium, Frau Keck und Herrn Hawighorst für die wertvolle Arbeit, und hieß gleichsam Frau Graner im VHS-Team-Flein willkommen.

TOP 2

Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht über die allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2016 bis 2019 und Prüfung der Eröffnungsbilanz

– Bekanntgabe der wesentlichen Prüfergebnisse

Die Gemeindeprüfanstalt (GPA) ist für die überörtliche Prüfung der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg mit mehr als 4.000 Einwohnern zuständig. In der Zeit von Dezember 2023 bis Juni 2024 erfolgte eine Prüfung die Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Gemeinde Flein in den Haushaltsjahren 2016 bis 2019 betreffend, die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen des Eigenbetriebs Wasserwerk in den Wirtschaftsjahren 2016 bis 2019 sowie die Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2020. Der Gemeinderat nahm vom Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg vom 19. Dezember 2024 sowie von der Stellungnahme der Verwaltung vom 16. Juni 2025 Kenntnis. Es wurden zudem zwei Beschlüsse den Personalbereich betreffend gefasst.

TOP 3

Neubeschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs

– Kommandowagen

Der Gemeinderat beschloss, für die freiwillige Feuerwehr einen neuen Kommandowagen bei der Fa. Freytag aus Elze zum Preis von rund 83.000 Euro zu beschaffen.

TOP 4

Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Baubetriebshof

Als Ersatzbeschaffung für den Radlader wird bei der Fa. Zeppelin in Böblingen ein Leasingvertrag abgeschlossen zu einer monatlichen Rate von rund 440 Euro und einer Laufzeit von 48 Monaten, wobei eine Mietvorauszahlung ansteht.

TOP 5

Rathausumfeld Flein – Konzeption der neuen Ortsbücherei

– Vorstellung der Ergebnisse der Nutzerbefragung und des Designworkshops

– Präsentation des Entwurfsstands der Konzeption

– weitere Beauftragung includi

Die Gemeinde Flein hat das Ziel, das Rathausumfeld neu zu gestalten. Ein Hauptanliegen ist die Schaffung einer attraktiven Bücherei in der Ortsmitte. Zudem wurde im Laufe des bisherigen Entstehungsprozesses des Projekts Rathausumfeld entschieden, im Sockelgeschoss einen sogenannten „Familientreff“ einzuplanen, den die VHS konzeptionell betreut. Im Frühjahr fand eine Nutzerumfrage statt, um durch die Beteiligung einen für Flein passenden Ort zu schaffen. Es haben 482 Menschen daran teilgenommen, was 7 % der Einwohneranzahl Fleins entspricht. Diese Ergebnisse flossen in den Design-Workshop ein. Die Konzeption im Entwurf wurde zwischenzeitlich mit den KTH Architekten und dem Investor Stauch abgestimmt und punktuell weiterentwickelt. In der Gemeinderatssitzung hat Herr Aat Vos vom Büro includi die Ergebnisse der Nutzerumfrage vorgestellt, den gemeinsamen Weg in der Workshop-Woche skizziert sowie als Ergebnis den aktuellsten Grundriss der kommunalen Flächen inkl. der Innenarchitektur präsentiert. Der Gemeinderat beschloss die Weiterbeauftragung des Büros zu Bruttokosten von rund 52.000 Euro.

TOP 6

Annahme von Spenden und ähnlichen privaten Zuwendungen zur Erfüllung kommunaler Aufgaben

Der Gemeinderat beschloss die Annahme einer Spende in Höhe von 100 Euro, ein herzliches Dankeschön auch an dieser Stelle.

TOP 7

Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse

In der vergangenen Sitzung vom 22.5.2025 wurde die Verwaltung ermächtigt, einen notariellen Kaufvertrag mit dem Land Baden-Württemberg abzuschließen zum Erwerb der Tennisanlage in Flein. Nachrichtlich wurde erwähnt, dass der Vertrag zwischenzeitlich beurkundet wurde.

TOP 8

Bekanntgaben, Anfragen, Anregungen und Termine

Die Verwaltung informierte über den aktuellen Stand der Ortsdurchfahrt. Auf die ausführlichen Informationen an anderer Stelle wird verwiesen.

Des Weiteren wurde darüber informiert, dass die Gemeinde einen Zuschuss in Sachen Klimaschutzstelle erhalten kann; das Thema soll in der nächsten Gemeinderatssitzung beraten werden.

Am 7. Juli soll eine weitere Umfrage starten, nunmehr zum Thema Innenstadtentwicklung. Darauf aufbauend wurde die Gemeinde Flein ausgewählt, am Programm Park.Raum.Dialog mitzuwirken, die Auftaktveranstaltung ist am 14.7.2025.