Berichte aus den Ortschaftsratssitzungen vom 16.07.2024

Vor Beginn der Tagesordnung möchte er noch einige Infos bekannt geben, so OV Schaumann.

Das Häsler Haus wird in KW35 abgerissen. Die Disteln hatte er bereits mit einem jungen afghanischen Flüchtling entfernt.

Am 10. Juli war der Festakt für die Schenkung des Rades in der Starzel, mit dem Künstler Jürgen Knubben und ein paar geladenen Gästen.

Der Fahrradständer an der Karl-Stimmler-Halle ist installiert.

Die Dorf-Begrüßungstafeln sind bestellt und werden zeitnah an den Ortseingängen installiert.

Der Entwurf hierfür stammt von Claudia Schaumann, welcher bei dem Logo-Wettbewerb zur 700-Jahr-Feier den zweiten Platz belegt hatte. Die Ausführung macht die Firma MTM aus Bühlingen.

Eine Vorabsprache bezüglich der Küchenrenovierung in der Karl-Stimmler-Halle hat stattgefunden. Mit dabei waren Herr Mäder und Herr Butterweck vom Gebäudemanagement. Eckdaten wurden festgelegt. Nun werden Küchenhersteller angefragt. Danach erfolgen Termine vor Ort. -> Ziel Fasnet 2025.

Einwohnerfrageviertelstunde

Wurde nicht in Anspruch genommen.

Feststellung von Hinderungsgründen gemäß §72 Gemeindeordnung i. V. m. §29 Abs. 5 GemO für die neu gewählten Ortschaftsräte

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat stellt einstimmig fest, dass bei den neu- bzw. wiedergewählten Ortschaftsräten keine Hinderungsgründe vorliegen.

Gewählt wurden:

Butsch, Alexander; Butsch, Karl-Heinz; Ebert, Denis; Häuptle, Alexander; Halder, Markus; Haller, Tobias; Pfautsch, Rainer; Roscic, Bärbel; Sommer, Ina; Timm, Susanne.

Ehrungen für ehrenamtliche Tätigkeit

Der Städtetag Baden-Württemberg ehrt die Ortschaftsräte Wolfgang Grom und Rainer Pfautsch für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit mit dem Verdienstabzeichen des Verbands in Silber.

OR Rainer Pfautsch und OR Wolfang Grom wurden am 09.09.2004 von OV Schindler verpflichtet. Seither gehörten sie ununterbrochen dem Gremium an. Dies wurde alle fünf Jahre mit einem sehr guten Stimmenergebnis von den Einwohnern bestätigt.

OR Pfautsch war seit 2009 der 1. stellvertretende OV und OR Grom seither der 2. Stellvertreter.

Auf beide war immer Verlass, betonte OV Schaumann.

Verabschiedung der Ortschaftsräte

Fünf bzw. vier Ortschaftsräte werden heute von mir verabschiedet, so OV Schaumann.

Sich selbst könne er ja nicht verabschieden. Seine Verabschiedung sei am 13.09.2024 in der Karl-Stimmler-Halle. Diese werde von OB Ruf und den neu gewählten OV durchgeführt.

Vier engagierte OR scheiden heute aus dem Gremium aus, welche sich stets zum Wohle Neufras eingesetzt hätten und mit wachsamem Auge durch die Ortschaft gegangen seien, lobte OV Schaumann. Viele ehrenamtliche Stunden wurden von ihnen geleistet, was in der heutigen Zeit nicht mehr selbst verständlich sei.

ORin Franca Schaumann sei heute entschuldigt, da sie zum 01.07. eine neue Tätigkeit in der Schweiz aufgenommen habe. Sie wird nach 5 Jahren Ortschaftsrat-Tätigkeit verabschiedet.

Nach 15 Jahren kommunalpolitischer Tätigkeit verabschiede ich die ORin Gerlinde Angst und OR Armin König, so OV Schaumann.

Beide wurden am 13.07.2009 von OV Schindler in das Amt verpflichtet. Weiter berichtete OV Schaumann über Highlights aus all diesen Jahren.

Auch wurde OR Wolfgang Grom verabschiedet. Er wurde 2004 in das Gremium gewählt. All die Jahre war OR Grom ein treuer Begleiter und packte bei jedem Projekt mit an, betonte OV Schaumann.

Verpflichtung der neu gewählten Ortschaftsräte

OV Schaumann verpflichtet die gewählten Ortschaftsräte:

Butsch, Alexander; Butsch, Karl-Heinz; Ebert, Denis; Häuptle, Alexander; Halder, Markus; Haller, Tobias; Pfautsch, Rainer; Roscic, Bärbel; Sommer, Ina; Timm, Susanne.

Mit folgender Verpflichtungsformel:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Die Ortschaftsräte erklären hierauf: „Ich gelobe es“ und bekräftigen die vollzogenen Verpflichtungen durch Handschlag.

Wahl des Ortsvorstehers – Empfehlungsbeschluss

Sowie die Stellvertreter

Die OR schlagen Markus Halder für das Amt des Ortsvorstehers vor.

Da keine weiteren Vorschläge genannt werden, erkundigt sich OV Schaumann, ob öffentlich gewählt werden könne. Dem wurde zugestimmt.

Wahlergebnis: Einstimmig wurde Markus Halder zum neuen Ortsvorsteher gewählt.

OR Halder nimmt die Wahl an. OV Schaumann gratuliert hierzu.

Wahl des 1. stellvertretender Ortsvorsteher – Empfehlungsbeschluss

Der OR schlägt Alexander Butsch und Karl-Heinz Butsch vor.

OV Schaumann beantragt hierfür geheime Wahl.

Wahlergebnis: Stimmenmehrheit für Alexander Butsch.

OR Alexander Butsch nimmt die Wahl an. OV Schaumann gratuliert hierzu.

Wahl des 2. stellvertretender Ortsvorsteher – Empfehlungsbeschluss

Der OR schlägt hierfür OR Rainer Pfautsch vor.

Es gehen keine weiteren Vorschläge ein. Es wird öffentlich abgestimmt.

Wahlergebnis: Der OR stimmt einstimmig für OR Rainer Pfautsch.

OR Pfautsch nimmt die Wahl an. OV Schaumann gratuliert hierzu.

Wahl des Vertreters beim Zweckverband „Abwasserreinigung Primtal“

Der OV Schaumann schlägt hierfür den neu gewählten Ortsvorsteher und den 1. Stellvertreter als Vertretung vor.

Wahlergebnis: Der OR stimmt einstimmig zu.

Wahl des Vermittlungsausschusses mit 3 Vertreten und deren Stellvertretern

Vorgeschlagen werden:

Ortschaftsräte Karl-Heinz Butsch, Denis Ebert, Alexander Häuptle.

Wahlergebnis: Der OR stimmt einstimmig zu.

Stellvertreter:

OR Tobias Haller, Ina Sommer, Susanne Timm.

Wahlergebnis: Der OR stimmt einstimmig zu.

Verschiedenes, Bekanntgaben und Anfragen

Entfällt, sowie die nichtöffentliche Sitzung.