Berichterstattung aus der Gemeinderatssitzung vom 19.05.2025

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 19.05.2025 hat der Gemeinderat alle Verwaltungsvorlagen einstimmig beschlossen oder zustimmend zur Kenntnis genommen.

zu Top 2: Bestandsstatistik der Sportvereine aus Forst SV/2025/053

Christian Holzer (stellvertretender Vorsitzender Sportkreis Bruchsal) hat den Gemeinderat

über die Bestandsstatistik der Sportvereine in Forst informiert. Demnach gibt es in Forst zehn Sportvereine mit über 3300 Mitgliedern. Interessant waren auch verschiedene statistische Darstellungen, die vom Gemeinderat mit großem Interesse zur Kenntnis genommen wurden.

zu Top 3: IT der Gemeinde: Sachstand, Resümee und Ausblick SV/2025/057

Der Schwerpunkt der gemeindlichen IT Support- und Servicearbeiten im EDV-Bereich ist ein an ein privates Unternehmen ausgelagert. Rund 200.000 € muss die Gemeinde jährlich für die IT investieren, hierzu zählen Wartungsarbeiten, Unterhaltung des kompletten IT-Netzes in allen Einrichtungen der Gemeinde. Aber auch Neubeschaffungen, Lizenzen, Investitionen in die Cybersicherheit und vieles mehr. Timo Obhof, Geschäftsführer von OBL IT, hat zusammen mit der Verwaltung den Gemeinderat über dem umgesetzten Projekte in den letzten Jahren, die Ist-Situation und die anstehenden Maßnahmen und Projekte informiert. Der Gemeinderat hat den Sachstand zustimmend zur Kenntnis genommen.

zu Top 4: Kennzeichenerkennungsanlage Heidesee, Entgeltordnung, AGB und Betroffenenrechte (DSGVO) SV/2025/045

Der Gemeinderat hat sich in der jüngsten Sitzung mit dem Heidesee beschäftigt. Der Badebetrieb hat im Mai plangemäß begonnen. Die Anlage hat den ersten großen Test, den Triathlon, gut überstanden. Der Heidesee wurde vor zwei Jahren in eine neue Rechtsform überführt, in eine Badestelle. Es wird kein Eintritt erhoben, die Besucherin und Besucher baden auf eigene Gefahr. Der Wasserrettungsdienst ist freiwillig. Die neue Rechtsform hat sich bewährt. Der See verursacht aber weiterhin Kosten. Die Anlage wird gepflegt, die Sanitäranlagen werden unterhalten und den Gästen zur Verfügung gestellt. Voraussichtlich ab Juli soll mithilfe einer Kennzeichenerkennungsanlage das Parken künftig Geld kosten. Die Höhe des Entgeltes wurde bereits im letzten Jahr vom Gemeinderat beschlossen. Die Verwaltung hat die Entgeltstaffelung überarbeitet, wobei der Gemeinderat am festgelegten Modell bleiben wird. Für Kurzparker, die Vereinsmitglieder und Gaststättenbesucher werden keine Entgelte erhoben. Wenn die Kennzeichenerkennungsanlage an den Start geht und sich ein Saisonticket noch lohnt, soll noch in der laufenden Saison ein Saisonticket angeboten werden.

zu Top 5: Austausch der Hallenbeleuchtung in der Turnhalle, Lußhardtschule, Vergabe der Arbeiten SV/2025/059

Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Hallenbeleuchtung ausgetauscht werden soll. Zwischenzeitlich wurde ein Förderantrag gestellt, die Bewilligung der Fördermittel liegt vor. Der Fördersatz liegt bei 25 %. Es wurde zuvor eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt. Der günstigste Bieter liegt bei rund 65.000 €. Erfreulich ist, dass die Kosten günstiger ausfallen als ursprünglich kalkuliert.

zu Top 6: Bezuschussung von Ortsvereinen SV/2025/054

Der Zirkus Confetti, der Radfahrerverein und der Gesangverein Frohsinn haben wichtige Anschaffungen getätigt. Über die Vereinsförderungsrichtlinien der Gemeinde besteht die Möglichkeit diese zu fördern. Einstimmig hat der Gemeinderat zugestimmt, dass die Vereine zusammen rund 1.500 € Fördermittel bekommen. Die Zuschusshöhe liegt bei 10 % der förderfähigen Aufwendungen.

Der Gemeinderat wurde durch Kämmerer Michael Veith informiert, dass die Rechtsaufsicht zwischenzeitlich die Gesetzmäßigkeit des Haushaltsplanes 2025 festgestellt hat. Die Rechtsaufsicht merkt an, dass die Gemeinde dringend wirksame Maßnahmen zur Steigung der Ertragskraft des Ergebnishaushaltes ergreifen soll. Aufwendungen sollen, wenn möglich, auf das Notwendige beschränkt werden.