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Beschlüsse des Gemeinderats aus der Sitzung vom 16.12.25
Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, den 16.12.2025 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Schloss 1, Hemmingen Tagesordnung ...
Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, den 16.12.2025 um 18.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses, Schloss 1, Hemmingen
| Tagesordnung | Beschluss | |
| 1 | Bürgerfragestunde | |
| 2 | Haushaltskonsolidierung - Maßnahme: Hebesatzsatzung ab 01.01.2026 - Grundsteuer - Gewerbesteuer | |
| 3 | Haushaltskonsolidierung - Maßnahme: Änderung der Hundesteuersatzung | |
| 4 | Haushaltskonsolidierung - Maßnahme: Änderung der Vergnügungssteuersatzung | |
| 5 | Haushaltskonsolidierung - Maßnahme: Änderung Benutzungs- und Gebührenordnung Bibliothek | |
| 6 | Haushaltskonsolidierung - Maßnahme: Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) | |
| 7 | Haushaltskonsolidierung - Maßnahme: Neufassung der Richtlinien über den Hemminger Familenpass ab 01.01.2026 | |
| 8 | Haushaltskonsolidierung - Maßnahmenpaket a) Anpassung Jugendhaus b) Anpassung Senioren c) Anpassungen im Kita-Bereich d) Anpassungen Mitarbeiter Benefits | |
| 9 | Haushaltskonsolidierung - Maßnahme: Anpassungen investive Maßnahmen | |
| 10 | Sanierung der Seedammhalle - Teilnahme am Bundesförderporgramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ Projektaufruf 2025/2026 | |
| 11 | VVS: Verlängerung Tarifzonenverschiebung | |
| 12 | Jugendmusikschule Ditzingen; Zuschussantrag 2026 | |
| 13 | Einbringung Haushaltsplan 2026 | |
| 14 | Wirtschaftsplan 2026 Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung mit Finanzplanung bis 2029 - Vorberatung | |
| 15 | Wirtschaftsplan 2026 Eigenbetrieb Wasserwerk mit Finanzplanung bis 2029 - Vorberatung | |
| 16 | Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Gewerbegebiet Laiblinger Weg“ - Empfehlung zur Billigung des Vorentwurfes und Beschluss zur frühzeitigen Unterrichtung | |
| 17 | Mietspiegel | |
| 18 | Vergabe laufender Handwerkerleistungen, Lieferungen und Elektroarbeiten im Jahr 2026 | |
| 19 | Mitteilungen, Anfragen | |
Alle Unterlagen zur Sitzung und den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie unter service.hemmingen.de.
Die öffentlichen Bekanntmachungen finden Sie auf unserer Webseite unter www.hemmingen.de oder über den Kurzlink hemmingen.link/öb.
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