Gemeinderat

Beschluss zur Fortschreibung des Rahmenplans „Innenstadt Bernhausen“ scheiterte im TA

Es war abzusehen, dass Probleme bei der Stadtsanierung Bernhausen auftreten werden, nachdem die Verwaltung selbst gegen den Rahmenplan agiert hatte, der...
Ausschnitt des ehemaligen Schuhauses Briem in Bernhausen
Dass beim Schuhaus Briem das Vorkaufsrecht nicht wahrgenommen wurde, war der Todesstoß für den RahmenplanFoto: Walter Bauer

Es war abzusehen, dass Probleme bei der Stadtsanierung Bernhausen auftreten werden, nachdem die Verwaltung selbst gegen den Rahmenplan agiert hatte, der vom Gemeinderat dereinst beschlossenen worden war.

Ohne vorherige Ankündigungen wurden in der TA-Sitzung Vorstellungen der Verwaltung präsentiert, garniert mit der Androhung von Zurückzahlungen von Zuschüssen in einer mittleren sechsstelligen Höhe, wenn man dem Planwerk nicht zustimme. Das war und ist inakzeptabel angesichts von Vorhaben der Stadt beim Bahnhofsgebäude, im Alten Rathaus in der Rosenstraße und in der Aicher Straße. Die Verwaltung hat mit den Fraktionen einiges nachzuarbeiten, was im Vorfeld zu dieser Vorlage versäumt worden war.

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