CDU-Fraktion

klag für 2025 abgesichert

Die Kleinkunstbühne klag ist ein Markenzeichen weit über Gaggenau hinaus. Doch leider wird der Kulturbereich - durch die finanziell angespannte Situation der Stadt - mit Veränderungen klarkommen müssen. Doch für 2025 werden wir die benötigten finanziellen Mittel in vollem Umfang zur Verfügung stellen. Damit können sich alle Kleinkunstfreunde schon jetzt auf ein abwechslungsreiches und interessantes Programm freuen.

Jahresabschluss Stadtwerke

Es gab viele gute Jahre, in denen von den Stadtwerken viel Geld in die Stadtkasse geflossen ist. Durch heftige externe Krisen hat sich auf dem Energiesektor viel verändert. Eine notwendige interne Neustrukturierung wurde leider zu spät erkannt. Diese beiden Faktoren führen dazu, dass wir den Verlust von 9,1 Mill. Euro verkraften werden müssen. Das ist sehr schmerzlich.
Doch die Stadtwerke haben sich organisatorisch neu aufgestellt, neue Geschäftsfelder werden aufgebaut, das Stromnetz und das Breitband werden stark ausgebaut und weitere Optimierungen sind bereits in der Umsetzung.
Unsere Zustimmung, die Verluste zu übernehmen, soll eine Signalwirkung darstellen, dass wir hinter den Stadtwerken stehen und diese positiven Entwicklungen für die Zukunft unterstützen.

Bodenrichtwerte – ein wichtiger Faktor bei der Grundsteuer

Es ist die Aufgabe des Gutachterausschusses, die Bodenrichtwerte zu ermitteln - ein komplexer Vorgang. Es gibt mehrere Methoden, wie die Bodenrichtwerte ermittelt werden. Im Landkreis Rastatt findet die Festlegung in Abstimmung mit den anderen Kommunen statt. Wer aufgrund der neuen Grundsteuerbescheide eine Klärung für sein Grundstück wünscht, kann den Gutachterausschuss anfragen. Er übernimmt diese Aufgabe. Wichtig: Die Anträge müssen bis zum 30.06.2025 dem Gutachterausschuss vorliegen.
Der Gutachterausschuss ist kein politisches Gremium. Daher haben wir vom Gemeinderat auch keinen Einfluss auf die Bodenrichtwerte.

Stadtbibliothek

Mit Gebührenerhöhungen macht man sich selten beliebt. Bei der Stadtbibliothek blieben die Gebühren über viele Jahre unverändert. Dies macht eine Gebührenerhöhung nun unumgänglich.
Die gute Nachricht - für Kinder und Schüler ist die Nutzung der Stadtbibliothek nach wie vor kostenfrei. Das vielfältige Angebot steht auch weiterhin in vollem Umfang zur Verfügung. Darüber freuen wir uns.

Dorothea Maisch, CDU-Fraktion