CDU Rhein-Neckar diskutiert im digitalen Austausch den neuen Koalitionsvertrag

In der vergangenen Woche lud die CDU Rhein-Neckar ihre Mitglieder zu einem digitalen Austausch über den kürzlich ausgehandelten Koalitionsvertrag ein. Ziel der Veranstaltung war es, den Mitgliedern eine Möglichkeit zum direkten Gespräch und zur Diskussion zu bieten.

Nach der Begrüßung durch den KreisvorsitzendenDr. Albrecht Schütte, der die zahlreich eingewählten Teilnehmer willkommen hieß, begann die inhaltliche Vorstellung des Koalitionsvertrags. Dr. Schütte bewertete den Vertrag insgesamt als „in Ordnung“, erinnerte jedoch daran, dass er – wie üblich – das Ergebnis von Kompromissen sei. Er berichtete aus seiner Mitarbeit in der Arbeitsgruppe „Gesundheit“ und betonte, dass insbesondere die Punkte „Verteidigungsfähigkeit“, „Migration“ und „Reform des Bürgergeldes“ für die CDU von besonderer Bedeutung seien.

Moritz Oppelt, Vorsitzender der CDU Nordbaden, schloss sich dieser Einschätzung an und hob hervor, dass viele Forderungen der Union ihren Weg in den Vertrag gefunden hätten. Dazu zählen unter anderem die Reduzierung der Leistungen für abgelehnte Asylbewerber sowie eine erleichterte Abschiebung von Straftätern. Besonders wichtig sei darüber hinaus die geplante erneute Änderung des Wahlrechts, die es Direktmandatsgewinnern wieder ermöglichen soll, direkt in den Bundestag einzuziehen.

Der Kreisvorsitzende in Heidelberg, Alexander Föhr, der gemeinsam mit Moritz Oppelt trotz Gewinns eines Direktmandats keinen Sitz im Bundestag erhalten hat, unterstrich, wie wichtig es sei, den Menschen wieder stärker das Gefühl zu vermitteln, regiert zu werden. Kritisch merkte er an, dass der Koalitionsvertrag wichtige, aber schwierige Themen wie den demografischen Wandel bislang nicht ausreichend behandelt.

Im Anschluss bestand für die Mitglieder die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Anmerkungen einzubringen, was zu einem lebendigen Austausch führte. Die CDU Rhein-Neckar zeigte damit einmal mehr, wie wichtig ihr der Dialog mit ihren Mitgliedern ist.

Sandra Bühler