Clemens Domeier als Vorsitzender bestätigt

Die gute, erfolgreiche Arbeit des SPD-Ortsvereins Hemsbach wurde in der Jahreshauptversammlung durch seine Mitglieder einhellig honoriert. Diese Zufriedenheit kam bei einem harmonischen Verlauf der Versammlung auch im Ergebnis der turnusmäßigen Wahlen zum Vorstand zum Ausdruck. So bleibt Clemens Domeier 1. Vorsitzender des Ortsvereins und Frauke Aschemann seine Stellvertreterin. Die Führung der Kasse ist weiterhin Aufgabe von Elke Wörmann-Wiese und Schriftführerin bleibt Antje Löffel. Als Beisitzer wurden Hans-Christian Bodien, German Braun und Michael Jaletzky bestätigt, Sandra Kruse und Beate Adler bleiben Revisorinnen. Die Wahlen erfolgten ohne Gegenstimme.

Vor diesem formal wichtigsten Tagesordnungspunkt der diesjährigen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Hemsbach musste eine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet werden. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vorsitzenden Stadtrat Clemens Domeier gedachten die Genossinnen und Genossen den im zurückliegenden Jahr verstorbenen Mitgliedern Karin Banerjee, Karl Gumb, Dr. Wolfgang Möller und Peter Pfliegensdörfer. Im Mittelpunkt des Jahresrückblicks von Domeier standen die Kommunalwahl in 2024 und die Bundestagswahl vom Februar 2025. Bei der Kommunalwahl habe man leider einen 5. Sitz im Gemeinderat knapp verpasst und beim Ergebnis der Bundestagswahl sei man immerhin deutlich über dem Bundesdurchschnitt gelegen. Mit der Arbeit des SPD-Ortsvereins könne man daher sehr zufrieden sein. Dies habe sich in der aktiven Wahlkampfarbeit gezeigt und sei vor allem der engagierten, erfolgreichen Arbeit der Genossinnen und Genossen in kommunalpolitischen Aufgabenfeldern zu verdanken. Clemens Domeier dankte den Mitgliedern daher für dieses außergewöhnliche Engagement und die hervorragende Zusammenarbeit. Er würde sich freuen, wenn gerade in der gegenwärtigen schwierigen Zeit mehr junge Leute den Weg in die SPD finden und sich für eine soziale Gestaltung ihrer Zukunft einsetzen würden.

Nach einem informativen Vortrag über die Kassenlage durch Kassiererin Elke Wörmann-Wiese bestätigte Sandra Kruse die korrekte Buchführung. Auf ihren Antrag hin wurde die Kassiererin und anschließend der gesamte Vorstand einstimmig entlastet.

Stadträtin Elke Wörmann-Wiese, Sprecherin der SPD-Fraktion, konnte von einer sehr aktiven Arbeit im Gemeinderat berichten. Über Wortbeiträge und Abstimmungen zu Vorlagen im Gemeinderat und eigene Anträge versuche man, die Kommunalpolitik im Sinne der Bürgerschaft sozialdemokratisch zu gestalten. Antragsthemen sind aktuell der Ausbau der Kinderbetreuung, Verbesserungen beim Radverkehr und bei den Buslinien, Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer bei Straßensanierungen oder die Aktualisierung des Schulwegeplans. Ein weiteres Anliegen ist es zu erreichen, dass die Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger bei der Wahrnehmung ihrer Rechte, zum Beispiel beim Beantragen von Wohngeld etc., aktiv unterstützt.

In der Aussprache ergänzte German Braun, dass in diesem Aufgabenbereich außerdem ein Erfolg versprechendes Feld für den dringend erforderlichen Bürokratieabbau gegeben sei. Dies habe die „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ in ihrem gerade erstellten Bericht aufgezeigt. Das Antrags- und das Kompetenzwirrwarr im Sozialbereich müsse strukturiert und digitalisiert werden. Michael Jaletzky erinnert daran, bei der Debatte um den Klimaschutz und die Energieversorgung die Interessen der vielen Menschen in Hemsbach zu beachten, die ihre Wohnungen noch mit Gas beheizen. Wegen der Signale aus Mannheim, die Gasversorgung in absehbarer Zeit einzustellen, müsse die kommunale Wärmeplanung auch darauf Antworten geben. Bevor dann die Vorstandswahlen unter Leitung von Bodo Nakoinz und Hans Hackenthal zügig durchgeführt werden konnten, beschloss die Mitgliederversammlung einstimmig die Änderung der Satzung für den SPD-Ortsverein Hemsbach. Damit wurde die bisherige Satzung von 1989 in Anlehnung an die Mustersatzung auf den neuesten Stand gebracht. (gbr)