Gemeinderat

Der Bericht aus dem Gemeinderat vom 06.05.2025

Alle öffentlichen Gemeinderatsvorlagen und -unterlagen sowie die Sitzungstermine des Gemeinderats finden Sie unter https://deizisau-sitzungsdienst.komm.one/bi/info.asp. ...

Alle öffentlichen Gemeinderatsvorlagen und -unterlagen sowie die Sitzungstermine des Gemeinderats finden Sie unter deizisau-sitzungsdienst.komm.one/bi/info.asp.

Kurz und knapp:

  • Die technische Betriebsführung der Kläranlage wird ab dem 01.01.2026 an den Abwasserverband Plochingen-Altbach-Esslingen übertragen.
  • Das Gremium nahm die Vorstellung der Neubaukonzeption der Grundschule durch das Architekturbüro Mueller Benzing und Partner zur Kenntnis.
  • Der Gemeinderat stimmte der Vorplanung und den Ausschreibungsmodalitäten der Straßensanierungsmaßnahmen in der Wilhelmstraße zu.
  • Das Gremium stimmte dem Konzept „Die Zehntscheuer geht raus!“ zu.
  • Mit der Kanalreinigung und TV-Inspektion wurde die Firma Elmar Müller GmbH beauftragt.
  • Den Zuschlag für die Lieferung der Mittagsverpflegung für die GMS Deizisau und das Kinderhaus Himmelblau erhielt per Beschluss die Firma S-Bar Catering GmbH aus Nürnberg.
  • Der Gemeinderat beschloss aufgrund höherer Bezugspreise die Beiträge für die Mittagsverpflegung zu erhöhen.
  • Das Gremium beauftragte die Verwaltung mit der Einführung eines digitalen Rechnungseingangsworkflows des Softwareanbieters Optimal Systems.
  • Der Gemeinderat fasste Beschluss über den Ablauf der öffentlichen Kandidatenvorstellung am 23. Juni in der Gemeindehalle.
  • Bürgermeister Thomas Matrohs informierte das Gremium über den aktuellen Stand beim Glasfaserausbau und die Amtseinsetzung der neuen Leitung des Pflegeheims Palmscher Garten.

Tagesordnung:

1. Bekanntgaben der Verwaltung

In der letzten nichtöffentlichen Sitzung stimmte der Gemeinderat für den Neubau der Grundschule der Planungsvariante des Architekturbüros Mueller Benzing und Partner zu und beauftragte selbiges mit den Leistungsphasen 1 bis 3 gemäß HOAI.

Zudem beschloss das Gremium, dass die technische Betriebsführung der Kläranlage Deizisau ab dem 01.01.2026 an den Abwasserverband Plochingen-Altbach-Esslingen a.N. übertragen wird.

Ferner wurde die Gemeindeverwaltung mit Beschluss beauftragt, auf Grundlage einer Machbarkeitsstudie zur Nachverdichtung im Staren-, Meisen-, Gimpel- & Zeisigsweg die Kostenzusage des Grundstückseigentümers einzuholen und nach erfolgter Kostenzusage das Planungsbüro Citiplan GmbH mit der Ausarbeitung der Bebauungsplanänderung zu beauftragen.

Frau Priska Mack wurde als Nachfolgerin für die Abteilungsleitung der Abteilung Bürgerdienste & Allgemeine Verwaltung vorgestellt.

2. Grund- und Gemeinschaftsschule – Neubauplanungen

  • Vorstellung der Neubau-Konzeption durch das beauftragte Büro Benzing und Partner

Bürgermeister Thomas Matrohs erklärte, dass der Vorstellung der Neubaukonzeption der Grundschule ein intensiver Prozess vorausging, an dem der Gemeinderat, die Schulleitung, die Verwaltung und verschiedene Architekturbüros beteiligt waren. Die vorliegende Planung des Büros Benzing und Partner überzeuge nicht nur durch ihre moderne und funktionale Architektur, sondern auch durch eine klare Ausrichtung an heutigen pädagogischen Konzepten. Zudem schaffe sie die räumlichen Voraussetzungen für eine 3-zügige Grundschule.

In der Folge stellten Herr Benzing und Herr Bönisch vom Architekturbüro Mueller Benzing und Partner anhand einer Präsentation den Planungsentwurf detailliert vor. Die Kosten für die Baumaßnahmen wurden bei einer Bauzeit 2,5 – 3 Jahren mit ca. 10,3 Mio. € angegeben.

Schulleiter Herr de Wit äußerte seine Freude darüber, dass sich der Gemeinderat für die vorgestellte Konzeption entschieden hat und bedankte sich, dass man die Schule bei der Auswahl der Planungsvarianten miteinbezogen hat. Vor allem in pädagogischer Sicht stelle der Neubau einen großen Mehrwert dar.

Der Gemeinderat lobte die Konzeption und hielt fest, dass es sich bei diesem Projekt um das teuerste Infrastrukturprojekt in der Geschichte der Gemeinde handle. Daher sei es wichtig, die Baukosten im Blick zu behalten.

3. Straßensanierungsmaßnahmen 2025_Wilhelmstraße zwischen Garten- und Bismarckstraße und Bereiche Bismarckstraße

  • Vorstellung Vorplanung
  • Ausschreibungsmodalitäten

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist die Gemeinderatsvorlage Nr. 052/2025 im Ratsinformationssystem öffentlich einsehbar.

Herr Rauch von der Geoteck Ingeniere GmbH stellte dem Gremium die Vorplanung und die Kostenschätzung für die Straßensanierungsmaßnahmen in der Wilhelmstraße zwischen Garten- und Bismarckstraße dar. Die Gesamtkosten liegen bei ca. 500.000 €. Geplant ist, mit den Baumaßnahmen im Spätsommer zu starten und diese noch Ende des Jahres fertigzustellen.

Das Gremium stimmte der Vorplanung und den Ausschreibungsmodalitäten zu.

4. Zehntscheuer Deizisau – Vorstellung des Konzepts der „offenen Theke“ in der warmen Jahreszeit im Bereich des Festplatzes / Pumptracks

Die Leiterin der Zehntscheuer, Frau Banzhaf-Frasch, stellte dem Gremium das Konzept „Die Zehntscheuer geht raus!“ im Bereich des Festplatzes vor. Geplant ist, an schönen Sommertagen den Betrieb der Zehntscheuer auf den Festplatz zu verlagern.

Der Gemeinderat stimmte dem Konzept der Zehntscheuer zu.

5. Eigenkontrollverordnung_Wiederholungsbefahrung 2025

  • Vergabe der Arbeiten

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist die Gemeinderatsvorlage Nr. 051/2025 im Ratsinformationssystem öffentlich einsehbar.

Das Gremium beschloss, die Kanalreinigung und TV-Inspektion im Zuge der Wiederholungsbefahrung EKVO 2025 an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Elmar Müller GmbH aus 73326 Deggingen, zu vergeben.

6. Kita- und Schulverpflegung

  • Zuschlag Anbieter Verpflegungsleistung
  • Beauftragung Anpassung Entgeltordnung Mittagsverpflegung

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist die Gemeinderatsvorlage Nr. 041/2025 im Ratsinformationssystem öffentlich einsehbar.

Der Gemeinderat beschloss, den Zuschlag für die Lieferung der Mittagsverpflegung für die Gemeinschaftsschule Deizisau und das Kinderhaus Himmelblau der Firma S-Bar Catering GmbH & Co KG, Allersbergerstr. 185, 90461 Nürnberg, zu erteilen. Zudem wurde die Verwaltung beauftragt, die Entgelte für die Mittagsverpflegung anzupassen.

7. Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnungen für das Kindergarten- und Schuljahr 2025/2026

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist die Gemeinderatsvorlage Nr. 050/2025 im Ratsinformationssystem öffentlich einsehbar.

Aufgrund der Neuvergabe der Verpflegungsleistung und den damit einhergehenden höheren Bezugspreisen, beschloss das Gremium, die Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung der Gemeinschaftsschule und der Schulkindbetreuung analog der Mehrkosten durch die Neuvergabe zu erhöhen. Zudem beschloss der Gemeinderat, dass das Mittagsessen in allen Bildungs- und Betreuungsangeboten der Gemeinde gleich viel kosten soll. Die jeweiligen Benutzungs- und Entgeltordnungen mit den angepassten Kosten für das Mittagessen wurden ebenfalls beschlossen.

Bürgermeister Thomas Matrohs hob nochmals hervor, dass die Gemeinde lediglich diejenigen Mehrkosten an die Eltern weitergeben würde, die auf den höheren Bezugspreis zurückzuführen seien. So würden Mehrkosten, die der Gemeinde infolge gestiegener Betriebs-, Verwaltungs- und Personalkosten entstünden, nicht an die Eltern weitergegeben werden.

8. Einführung digitaler Rechnungseingangsworkflow

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist die Gemeinderatsvorlage Nr. 046/2025 im Ratsinformationssystem öffentlich einsehbar.

Abteilungsleiterin Jud stellte dem Gremium detailliert die zahlreichen Vorteile dar, die die Einführung eines digitalen Rechnungseingangsworkflows für die Verwaltung bieten würde.

Das Gremium beauftragte die Verwaltung mit der Einführung eines digitalen Rechnungseingangsworkflows des Softwareanbieters Optimal Systems.

9. Öffentliche Bewerbervorstellung am 23. Juni 2025 zur Bürgermeisterwahl

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist die Gemeinderatsvorlage Nr. 048/2025 im Ratsinformationssystem öffentlich einsehbar.

Aufgrund Befangenheit nahm Bürgermeister Thomas Matrohs im Zuschauerraum Platz und übergab die Leitung der Sitzung an den 1. stellvertretenden Bürgermeister, Markus Eberhardt.

Der Gemeinderat stimmte dem vorgeschlagenen Ablauf der öffentlichen Bewerbervorstellung am 23. Juni in der Gemeindehalle zu. Abhängig von der Anzahl der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber sieht der Beschluss zwei unterschiedliche Abläufe vor.

10. Verschiedenes

Bürgermeister Thomas Matrohs informierte das Gremium über den aktuellen Stand beim Thema Glasfaserausbau. Er wurde von der GVG benachrichtigt, dass die Ausbaupartner gesichert sind und spätestens am 01.09.2025 mit den ausstehenden Tiefbauarbeiten begonnen wird.

Zudem setzte Bürgermeister Thomas Matrohs das Gremium über die Amtseinsetzung des neuen Leiters der Pflegeeinrichtung Palmscher Garten am 27. Mai, um 15 Uhr, in Kenntnis.

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von Gemeinde Deizisau
31.01.2025
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