Der Bau der Moschee in Oberaichen ist eine Geschichte, die sich nun schon ein Jahrzehnt hinzieht. Im Oktober 2014 fiel der Beschluss des Gemeinderates – was in der Folge geschah, ist nichts, worauf die Beteiligten stolz sein könnten. Wir wollen an dieser Stelle nicht im Zorn nach hinten blicken und aufzählen, was bei diesem Projekt alles nicht so gelaufen ist, wie es eigentlich hätte sein sollen. Aus Sicht der Fraktion L.E.Bürger/DiB sind im Fortschritt der Jahre von allen Beteiligten größere oder kleinere Fehler begangen worden, sodass das Gebäude zehn Jahre später nach zahlreichen Gerichtsterminen noch immer nicht seiner ursprünglichen Bestimmung übergeben werden konnte. Aber wir wollen nicht zurückblicken …
Da nun ein endgültiges, höchstrichterliches Urteil vorliegt, da in Oberbürgermeister Otto Ruppaner ein neuer Verwaltungschef im Amt sowie ein zu Teilen neuer Gemeinderat gewählt worden ist, gilt es, den Blick nach vorn zu richten – und das zerbrochene Porzellan endgültig wegzufegen. Dabei stellt sich die Frage: Was anfangen mit dem nicht fertiggestellten Gebäude, an dem seit Jahren nicht mehr gearbeitet wurde und das sich nun im Eigentum der Stadt befindet? Unsere Fraktion ist der Ansicht, dass der als Moschee konzipierte Bau seiner ursprünglichen Bestimmung zugeführt werden sollte. Wir halten nichts davon, den unfertigen Baukörper in irgendeiner Form umzuwidmen, ihn anderen Zwecken zuzuführen, da die Konzeption der Planung eben eine religiöse Versammlungsstätte der Muslime vorsah und der Zuschnitt der Räume entsprechend ausgelegt ist. Abgesehen davon: Die Muslime der Stadt (und der Region) benötigen eine neue Moschee, da die Räume ich Echterdingen – sagen wir es zurückhaltend – doch deutliche Mängel aufweisen. Und die Einrichtung des damals sehr umstrittenen Internats in der neuen Moschee ist mittlerweile vom Tisch. Unsere Fraktion plädiert daher dafür, sich frei von Ressentiments wieder mit der Spitze des VKBI (Verein für Kultur-Bildung und Integration) an einen Tisch zu setzen und gemeinsam zu erörtern, wie ein Neuanfang gelingen kann.
Demnächst wird der Gemeinderat die Moschee-Baustelle begehen, um sich ein Bild von der aktuellen Lage zu verschaffen. Mit Sachverständigen und Experten ist in der Folge freilich zu klären, inwiefern der lange Baustopp dem Gebäude geschadet hat und ob es grundsätzlich sinnvoll ist, die Arbeiten fortzusetzen. Wie die Antworten ausfallen, das können wir heute nicht einschätzen. Sollte es möglich sein, die Gewerke wieder aufzunehmen, müssen aus unserer Sicht Gespräche mit dem VKBI folgen, um das in Mitleidenschaft gezogene Vertrauen wieder aufzubauen sowie auf Augenhöhe gemeinsam das weitere Vorgehen zu besprechen – dass es dabei zu unterschiedlichen Auffassungen kommen kann, schließen wir nicht aus. Aber eine offene, faire Diskussion schadet der Sache nicht, wenn im Grunde dasselbe Ziel verfolgt wird. Die Fraktion L.E.Bürger/DiB wird sich dafür einsetzen, den Bau der Moschee in Oberaichen fertig zu stellen und das Gebets- und Gemeindehaus seiner ursprünglichen Bestimmung zu übergeben. Und zwar nicht erst in zehn Jahren.