Effizienz – manchmal ein gerne benutztes Fremdwort

Effizienz. Ein Wort, das in der kommunalen Arbeit immer wieder benutzt wird - sei es in Bezug auf die Aufgabenerledigung in der Verwaltung, sei es bei Sitzungen in Gemeinderat oder Ausschüssen. Aufwand und Ertrag sollen im bestmöglichen Verhältnis stehen, wenn kommunale Anforderungen bewältigt werden. Das gelingt mal mehr, mal weniger. Zwei Negativbeispiele.

In Ausschüssen werden Themen vorberaten, um noch an Stellschrauben zu drehen, bevor es im Gemeinderat zur endgültigen Abstimmung geht. Die Ergebnisse der Vorberatungen dienen als Trendzeiger, ob ein Thema einer intensiven Nachbereitung bedarf, weil das Ergebnis knapp war – oder ob die Vorlage mit großer Wahrscheinlichkeit den Gemeinderat ohne kontroverse Diskussion passiert. Im Stadtwerkeausschuss ging es am 1. Oktober um die neue Heizzentrale in Echterdingens Mitte, von der Verwaltung als Heizscheuer/Wärmescheuer griffig formuliert – weil der äußere Anschein an eine Scheuer erinnern solle. Die Pläne fanden breite Zustimmung, lediglich ein Stadtrat votierte dagegen. Im Gemeinderat am 22. Oktober jedoch kochte die Diskussion erneut hoch, plötzlich machten mehr als eine Handvoll Stadträte gegen die Kubatur des Gebäudes mobil, forderten zum Teil gar, die Uhr wieder auf null zu stellen, um den gesamten Prozess neu zu starten. Was zur Folge hätte, dass die Zeppelinschule nach Umbau nicht an ein Wärmenetz angeschlossen werden könnte, was hohe sechsstellige Kosten für eine Interimsheizung nach sich zöge …

Unsere Fraktion kann derlei Eskapaden nicht nachvollziehen. Erstens wird so die Diskussion im Ausschuss ad absurdum geführt, zweitens die Arbeit der Verwaltung konterkariert. Fraktionen, die sonst gerne das Wort Effizienz benutzen, ordnen einer Namensgebung („Scheuer“) gewichtigere Aspekte unter, zudem bürden sie der ohnehin stark belasteten Verwaltung zusätzliche Arbeit auf, indem sie bereits geleistete Aufgaben mit einem Wisch in den Papierkorb befördern. Dafür hat die Fraktion L.E.Bürger/DiB kein Verständnis. Letztlich fand der Gemeinderat einen Minimalkonsens, sodass diese Maßnahme nun (mit Modifizierungen) umgesetzt werden kann.

Es geht aber schlimmer. Die Verwaltung hatte eine Stellungnahme der Stadt zur Teilfortschreibung für Freiflächen-Photovoltaik erarbeitet und im Technischen Ausschuss am 8. Oktober präsentiert. Eine Fraktion lehnte ab, forderte Änderungen und wollte diese zur Einarbeitung vorlegen – was bis zur Gemeinderatssitzung am 22. Oktober nicht geschehen war. Erst im Gremium wurden die Änderungen vorgelegt, um diese mit abzustimmen. Da nicht nur unserer Fraktion der neue Wortlaut bis dato unbekannt war, sahen sich zahlreiche Stadträte nicht in der Lage, die Änderungen in den Beschluss aufzunehmen. Warum? Die betreffende Fraktion hatte ausreichend Zeit, die Sätze zu formulieren und bekannt zu machen. So wurde der ursprüngliche Vorschlag abgestimmt – damit sperrten sich gar zwei Fraktionen, weshalb der Antrag abgelehnt wurde und die Stadt keine Stellungnahme einreichte. Wir finden: Despektierlicher kann man sich nicht gegenüber der Arbeit der Verwaltung verhalten, indem eigene Versäumnisse zum Anlass genommen werden, eine umfangreiche, geleistete Arbeit abzulehnen – Effizienz? Gleich null. Ein Trauerspiel.