Einladung zur Gemeinderatssitzung

Am Donnerstag, 22.05.2025 findet um 18:30 Uhr auf der Schlossbühne im Rathaus eine öffentliche Sitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt.

1. Bekanntgaben

2. Einwohnerfragen

3. Radweg „Alte Bahntrasse“

Sanierung des Hangrutsches

Freigabe der Ausschreibung

4. Rathaus

Vergabe der LED-Sanierung in den Büroräumen

5. Bebauungsplan „Greut, 1. Änderung“

Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

6. Bausache:

Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle

Oberhausen 1

7. Eigenbetrieb Wasserversorgung Rechberghausen

Feststellung des Jahresabschlusses 2023

8. Verschiedenes

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Erläuterungen zur Tagesordnung:

Zu TOP 1:

Bei diesem Tagesordnungspunkt wird die Vorsitzende die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 08.05.2025 bekanntgeben.

Zu TOP 2:

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an den Gemeinderat und die Verwaltung stellen.

Zu TOP 3:

Im Rahmen der Starkregenereignisse im Juni 2024 kam es zu einem Hangrutsch am Radweg „Alte Bahntrasse“ zwischen Birenbach und Rechberghausen, weshalb nun umfangreiche Sanierungsarbeiten erforderlich sind. Der Gemeinderat beauftragte in der Sitzung vom 27.03.2025 das Ingenieurbüro VTG Straub, die Sanierung mittels Krainerwänden zu überprüfen. Aktuell liegen noch keine Kosten für die Errichtung einer Krainerwand vor. Die Verwaltung hofft, dass diese bis zur Sitzung vorliegen. Ist dies der Fall, wird das Ingenieurbüro die verschiedenen Sanierungsmöglichkeiten vorstellen. Der Gemeinderat berät im Anschluss über eine Freigabe der Ausschreibung.

Zu TOP 4:

Im Haushaltsplan sind Mittel für die Umstellung der Beleuchtung in den Büroräumen im Rathaus auf moderne und energieeffiziente LED-Lampen eingestellt. In der Sitzung wird über die Vergabe der Arbeiten beraten.

Zu TOP 5:

Das Gebäude „Im Wiesengrund 7/1“ soll energetisch saniert werden. Der aktuell geltende Bebauungsplan steht dem Vorhaben entgegen. Mit der Änderung des Bebauungsplanes soll die Genehmigungsfähigkeit der Sanierung ermöglicht werden.

Zu TOP 6:

Auf dem Grundstück „Oberhausen 1“ ist der Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle vorgesehen. Das geplante Gebäude befindet sich im Außenbereich, der Gemeinderat berät über die Erteilung des planungsrechtlichen Einvernehmens.

Zu TOP 7:

Die Verwaltung wird die wesentlichen Inhalte (Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung) des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Rechberghausen für das Jahr 2023 vorstellen. Der Gemeinderat berät und entscheidet über dessen Feststellung.