Einladung zur Gemeinderatssitzung am 24.7.2025

Am Donnerstag, 24. Juli 2025 findet um 19.00 Uhr im Mehrzweckraum des Wohn- und Pflegezentrums Hüffenhardt eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Dazu lade ich Sie freundlich ein.

Folgende Tagesordnung ist vorgesehen:

I. Öffentlicher Teil

1. Fragen der Einwohner

2. Vorstellung des Bauprojekts „Errichtung Energie Speicher System“ durch die J+P Batterie Projekte GmbH

3. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs 2025 gemäß § 28 GemHVO (Finanzzwischenbericht 2025)

4. Erschließungsträgerschaft für die Baugebiete „Hälde“ und „Kantstraße-Erweiterung“

5. Bürgermeisterwahl 2026

5.1 Bestimmung des Wahltermins und des Termins einer etwaigen Stichwahl

5.2 Festlegung des Endes der Einreichungsfrist für Bewerbungen

5.3 Entscheidung über die Veranstaltung einer Bewerbervorstellung

5.4 Regelung des Verfahrens für die Stellenausschreibung

6. Bauantrag zum Neubau einer Abfüllhalle mit Büroetage, Flst. Nr. 11706, Gemarkung Hüffenhardt

7. Bauantrag zur Errichtung eines Carports (Stellplatzüberdachung), Flst. Nr. 11609, Gemarkung Hüffenhardt

8. Antrag zur Nutzungsänderung einer Werkhalle, Flst. Nr. 11700, Gemarkung Hüffenhardt

9. Ermächtigung des Bürgermeisters zur Erteilung des Einvernehmens bei Bauanträgen und Bauvoranfragen in der Sitzungspause des Gemeinderats

10. Zweites Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar

Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 9 Abs. 3 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 6 Abs. 4, § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (LPlG) Rheinland-Pfalz

11. Informationen, Anfragen, Verschiedenes

12. Fragen der Einwohner

Die Vorlagen zur öffentlichen Sitzung können ab Montag, 21.7.2025 im Rathaus, Zimmer 5 zu den üblichen Dienststunden eingesehen werden.

Walter Neff, Bürgermeister