Die öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am 17. September 2024 ab 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Philippsburg, Rote-Tor-Str. 6-10, 76661 Philippsburg statt.
Die Tagesordnung lautet wie folgt:
1 | Verpflichtung Stadtrat Thomas Winkler |
2 | Bekanntgaben aus nicht öffentlicher Sitzung |
3 | Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 |
4 | Netze BW GmbH - Standortsuche für den Neubau des 110-kV-Umspannwerks Mühlfeld der Netze BW- |
5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „SO Dammstraße 2“ in Philippsburg - Billigungs- und erneuter Offenlagebeschluss |
6 | Abwasserbeseitigung der Stadt Philippsburg hier: Neuanschaffung eines Dienstfahrzeuges Kastenwagen |
7 | Neubau eines Champignon-Zuchtbetriebs Rheinschanz-Mittelhof, Flst.-Nr. 2179/1 - Erschließungsarbeiten- hier: 1. Mitverlegung einer städtischen Trinkwasserleitung DA 125 mm 2. Mehraufwand für die Abwasserdruckleitung bei Berücksichtigung eines zukünftigen Anschlusses des Kraftwerksgeländes |
8 | Radverkehrskonzeption der Stadt Philippsburg hier: Sachstandsbericht und Neueinteilung der Arbeitsgruppe „Handlungskonzeption Radverkehr“ |
9 | Radverkehrskonzeption Stadt Philippsburg hier: GRATIS E-Bike-Power-Station von Green Move Solution GmbH |
10 | Netze BW – 20 kV-Verkabelung zwischen Philippsburg und Rußheim hier: Mitverlegung eines städtischen Mikrorohrverbundes 7 × 10 mm (passive Infrastruktur) |
11 | Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung |
12 | Annahme und Genehmigung von Spenden für öffentliche Einrichtungen der Stadt Philippsburg im Zeitraum 01.01.2024 – 31.08.2024 |
13 | Antrag auf Baugenehmigung zur Sanierung und Anbau an ein Einfamilienwohnhaus am Steinwerk auf Gemarkung Philippsburg |
14 | Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung der bestehenden gewerblichen Räume im OG in eine Betriebswohnung in den Bruchstückern auf Gemarkung Philippsburg |
15 | Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von 3 Aluminium-Silos im Mittleren Weg auf Gemarkung Philippsburg |
16 | Antrag auf Tektur zur Baugenehmigung zur Errichtung eines überdachten Sitzbereiches mit Gartenlager beim Feuerwehrgebäude auf der Rheinschanzinsel auf Gemarkung Philippsburg |
17 | Antrag auf Baugenehmigung zum Umbau eines Wohnhauses in der Kirchstraße auf Gemarkung Rheinsheim Hier: Rechtswidrig versagtes Einvernehmen |
18 | Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von Lagerhallen in der Forstdeichstraße auf Gemarkung Rheinsheim Hier: Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung |
19 | Bekanntgaben – öffentlich |
20 | Fragen und Anregungen der Einwohner |
21 | Fragen und Anregungen des Gemeinderates |
Die interessierte Öffentlichkeit ist hierzu herzlich eingeladen.
Philippsburg, 09.09.2024
gez. Stefan Martus, Bürgermeister