Gemeinderat
Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Cleebronn
Am Freitag, 27. Juni 2025 findet um 19.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus Cleebronn, Keltergasse 2, Sitzungssaal 1. Obergeschoss...
Foto: Gemeinde Cleebronn
Am Freitag, 27. Juni 2025 findet um 19.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates im Rathaus Cleebronn, Keltergasse 2, Sitzungssaal 1. Obergeschoss statt.
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung:
| 62. | Bekanntgabe von in der nicht öffentlichen Sitzung am 27. Mai 2025 gefassten Beschlüssen |
| 63. | Erneuerung und Sanierung der Wasserleitungen, Kanäle und Verkehrsflächen in der Friedhofstraße, Mörikestraße, Hofäckerstraße, Uhlandstraße und in Teilabschnitten der Schillerstraße – Baubeschluss |
| 64. | Erneuerung und Sanierung der Wasserleitungen, Kanäle und Verkehrsflächen in der Friedhofstraße, Mörikestraße, Hofäckerstraße, Uhlandstraße und in Teilen der Schillerstraße – Abschluss Ingenieurvertrag mit den SWBB zur Kanalerneuerung |
| 65. | Bausache: Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Finkenweg 1, Flst. 1160/2 – Befreiungen und Ausnahme von Festsetzungen des Bebauungsplans |
| 66. | Bausache: Neubau überdachter Wartebereich an Attraktion „Schaukel“, Flst. 6340/2, Erlebnispark Tripsdrill |
| 67. | Bausache: Nutzungsänderung der Lagerhalle für das Unterstellen für Wohnmobile und Wohnwägen, Ruit 17, Flst. 4508 |
| 68. | Bekanntgaben |
| 69. | Anfragen |
TOP 62:
In der nicht öffentlichen Sitzung am 27. Mai 2025 wurde über einen Stundungsantrag bezüglich Gewerbesteuerforderungen beraten und Beschluss gefasst. Außerdem wurde eine Personalangelegenheit behandelt.
TOP 63:
Im Bereich der Friedhofstraße, Mörikestraße, Hofäckerstraße, Uhlandstraße und Teilen der Schillerstraße stehen ab Herbst umfangreiche Baumaßnahmen an. So muss in der Friedhofstraße der dort befindliche, stark schadhafte Kanal ausgetauscht werden. An weiteren Stellen der genannten Straßen sind punktuelle Kanalsanierungen notwendig. In allen genannten Straßen sollen die überwiegend aus den 1960er-Jahren und teilweise aus den 1970er-Jahren stammenden Wasserleitungen komplett ersetzt werden. Da sich die genannten Straßen ohnehin in einem schlechten Zustand befinden und durch die Tiefbaumaßnahmen weitere Schäden nehmen werden, ist die anschließende Erneuerung der Straßenflächen ebenfalls vorgesehen. Für diese seit Jahrzehnten größte Tiefbaumaßnahme der Gemeinde werden in der Sitzung die Planungen detailliert vorgestellt. Anschließend ist ein Baubeschluss zu fassen.
TOP 64:
Die unter TOP 62 genannte Baumaßnahme wird für den Bereich der Wasserleitungen und des Straßenbaus durch das Ingenieurbüro i-motion in Ilsfeld geplant und betreut. Da der Betrieb der kompletten Abwasserbeseitigung in Cleebronn durch die Stadtwerke Bietigheim-Bissingen betreut wird, ist es sinnvoll, dass der Bereich der Kanalerneuerung ebenfalls durch die SWBB geplant und betreut wird. Hierfür ist noch ein entsprechender Ingenieurvertrag abzuschließen.
TOP 65 bis 67:
Zu diesen Bauanträgen ist die städtebauliche Beurteilung durch die Gemeinde erforderlich, da Anträge auf Befreiungen und Ausnahmen von Festsetzungen des Bebauungsplans gestellt wurden oder das Bauvorhaben sich im Bereich eines nicht qualifizierten Bebauungsplans befindet.
Zur öffentlichen Sitzung wird herzlich eingeladen.
Thomas Vogl
Bürgermeister
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