Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 23. September 2025, um 19:00 Uhr in der Historischen Kelter, Hauptstraße 12, 71739 Oberriexingen (Zugang über Obere Gasse)

Tagesordnung - öffentlich:

1. Einwohnerfragestunde
2. Vorstellung der Straßenzustandserhebung und Sanierungskonzept
   Beratung und Beschlussfassung
3. Sanierungsgebiet „Stadtkern III":
   „Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept“ (GEK) und „Gebietsbezogenes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK)
   mit Antragstellung in ein Programm der Städtebaulichen Erneuerung
4. Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren: Abbruch eines bestehenden Wohnhauses und Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Austr. 4, Flst. 160
   Beratung und Beschlussfassung
5. Neufassung der Ehrenordnung für die Stadt Oberriexingen
   Beratung und Beschlussfassung
6. Anpassung Nutzungszeiten des Pausenhofs der Theodor-Storm-Straße
   Beratung und Beschlussfassung
7. Rechnungswesen: Umstellung der Finanzsoftware
   Beratung und Beschlussfassung
8. Bürgschaft SW-Ori GmbH
   Beratung und Beschlussfassung
9. Zweckverband Eichwald: Abschluss eines Stromkonzessionsvertrages zwischen dem Zweckverband Eichwald und der Energie & Wasser Eichwald GmbH
   Beratung und Beschlussfassung
10. Zweckverband Eichwald: Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages zwischen dem Zweckverband Eichwald und der Energie & Wasser Eichwald GmbH
    Beratung und Beschlussfassung
11. Anfragen aus dem Gemeinderat, Bekanntgaben, Verschiedenes

Die Einwohnerschaft ist zu dieser Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Oberriexingen, den 15.09.2025

gez.

Ron Keller

(Bürgermeister)