Große Kreisstadt Waghäusel
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68753 Waghäusel
Kommunalpolitik

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Nr. 4 / 2024

Montag, 29.04.2024, 19:00 Uhr Großer Sitzungssaal Sehr geehrte Damen und Herren, am Montag, den 29.04.2024, um 19:00 Uhr findet eine Sitzung...

Montag, 29.04.2024, 19:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Montag, den 29.04.2024, um 19:00 Uhr findet eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit herzlich eingeladen werden.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1.Annahme eingegangener Spenden
2.Blutspenderehrung
3.Bestätigung der Wahl der stellv. Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Kirrlach und Waghäusel
4.

Bebauungsplan "Schwimmende PV-Anlage Wiesentaler Baggersee", Waghäusel-Wiesental

a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs

b) Beschluss über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

c) Beschluss über die Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

5.

2. Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 der Großen Kreisstadt Waghäusel

a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Beschluss über die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und frühzeitige Trägerbeteiligung § 4 Abs. 1 BauGB

6.Sachstand und weiteres Vorgehen Jugendbeteiligung
7.Neufassung der Hauptsatzung – Vorberatung
8.

Herstellung der Außenanlage Kita Nesthäkchen

– Übertragung der Haushaltsermächtigung

9.

Breitbandausschreibung Graue Flecken

– Vergabe Los 10 Waghäusel

10.

Johann-Peter-Hebel-Realschule, Fenster- und Fassadensanierung

– Abbruch und Rückbauarbeiten

– Auftragsvergabe

11.

Johann-Peter-Hebel-Realschule, Fenster- und Fassadensanierung

– Gerüstarbeiten

– Auftragsvergabe

12.

Johann-Peter-Hebel-Realschule, Fenster- und Fassadensanierung

– Dachdeckungsarbeiten

13.

Kanalsanierung Obere / Untere Bachstraße

– Nachrüstung einer Trockenwetterrinne im Hauptkanal

– Kanalsanierung in geschlossener Bauweise

– Auftragsvergabe

14.Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Goethe-Lessing-Park" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 13 BauGB
15.Erlass einer Veränderungssperre für das Grundstück, Flst.-Nr. 4033, Gemarkung Kirrlach
16.

Aufhebung Bebauungsplan "Goethe-Lessing-Park"

– Billigung der Entwurfsfassung zur Aufhebung und Beschluss zur förmlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

17.Fassung eines Weisungsbeschlusses zu den Beschlüssen der Kommanditistenversammlung der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Verwaltungsgesellschaft mbH sowie der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Netze BW GmbH & Co. KG
18.Fragestunde
19.Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Thomas Deuschle

Oberbürgermeister

Erscheinung
Mitteilungsblatt der Stadt Waghäusel
NUSSBAUM+
Ausgabe 17/2024

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Kategorien

Kommunalpolitik
Parteien
Politik
von Große Kreisstadt Waghäusel
26.04.2024
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