Montag, 29.04.2024, 19:00 Uhr
Großer Sitzungssaal
Sehr geehrte Damen und Herren,
am Montag, den 29.04.2024, um 19:00 Uhr findet eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit herzlich eingeladen werden.
I. Öffentlicher Teil
1. | Annahme eingegangener Spenden |
2. | Blutspenderehrung |
3. | Bestätigung der Wahl der stellv. Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Kirrlach und Waghäusel |
4. | Bebauungsplan "Schwimmende PV-Anlage Wiesentaler Baggersee", Waghäusel-Wiesental a) Billigung des Bebauungsplanentwurfs b) Beschluss über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c) Beschluss über die Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
5. | 2. Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 der Großen Kreisstadt Waghäusel a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Beschluss über die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 und frühzeitige Trägerbeteiligung § 4 Abs. 1 BauGB |
6. | Sachstand und weiteres Vorgehen Jugendbeteiligung |
7. | Neufassung der Hauptsatzung – Vorberatung |
8. | Herstellung der Außenanlage Kita Nesthäkchen – Übertragung der Haushaltsermächtigung |
9. | Breitbandausschreibung Graue Flecken – Vergabe Los 10 Waghäusel |
10. | Johann-Peter-Hebel-Realschule, Fenster- und Fassadensanierung – Abbruch und Rückbauarbeiten – Auftragsvergabe |
11. | Johann-Peter-Hebel-Realschule, Fenster- und Fassadensanierung – Gerüstarbeiten – Auftragsvergabe |
12. | Johann-Peter-Hebel-Realschule, Fenster- und Fassadensanierung – Dachdeckungsarbeiten |
13. | Kanalsanierung Obere / Untere Bachstraße – Nachrüstung einer Trockenwetterrinne im Hauptkanal – Kanalsanierung in geschlossener Bauweise – Auftragsvergabe |
14. | Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Goethe-Lessing-Park" gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und § 13 BauGB |
15. | Erlass einer Veränderungssperre für das Grundstück, Flst.-Nr. 4033, Gemarkung Kirrlach |
16. | Aufhebung Bebauungsplan "Goethe-Lessing-Park" – Billigung der Entwurfsfassung zur Aufhebung und Beschluss zur förmlichen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB |
17. | Fassung eines Weisungsbeschlusses zu den Beschlüssen der Kommanditistenversammlung der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Verwaltungsgesellschaft mbH sowie der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Netze BW GmbH & Co. KG |
18. | Fragestunde |
19. | Verschiedenes |
Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Thomas Deuschle
Oberbürgermeister