Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Nr. 4 / 2025

Montag, 28.04.2025, 18:00 Uhr
Großer Sitzungssaal

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Montag, den 28.04.2025, um 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der Sie hiermit herzlich eingeladen werden.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Annahme eingegangener Spenden
2. 4. Änderung des Flächennutzungsplans 2025 in Waghäusel für den Bereich der vorhabenbezogenen Bebauungspläne "Quartier Melanchthonstraße" und "Sondergebiet Melanchthonstraße"
– Abwägungsbeschluss, Billigung des Entwurfs und Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
3. "Jugend entscheidet für Waghäusel"
4. "Jugend entscheidet für Waghäusel" – Durchführung von Partys
5. "Jugend entscheidet für Waghäusel" – Durchführung von Kinoveranstaltungen
6. "Jugend entscheidet für Waghäusel" – Einrichtung von W-Lan Hotspots
7. "Jugend entscheidet für Waghäusel" – Aufwertung der Bolz- und Spielplätze
8. "Jugend entscheidet für Waghäusel" – Anmietung einer mobilen Skateanlage
9. "Jugend entscheidet für Waghäusel" – Ausstattung Bushaltestellen
10. "Jugend entscheidet für Waghäusel" – Einrichtung neuer Bushaltestellen
11. Einleitung Flurneuordnungsverfahren "Eselsfeld" nach § 86 Flurbereinigungsgesetz
hier: Herstellung eines Parallelweges zur L 638 im Wege des Flurbereinigungsverfahrens
12. Kita-Bedarfsplanung 2025/2026
13. Satzung Schulkindbetreuung und Gebührenfestsetzung
14. Änderung der Gutachterausschussgebührensatzung
– Festlegung einer Gebühr für Kurzgutachten für Grundsteuerzwecke –
15. Waghäuseler Umwelt- und Klimaschutzförderprogramm
16. Neubau Fahrbahnteiler Triebstraße, Tief- und Straßenbauarbeiten
– Auftragsvergabe, Vergabe der Honorarleistungen und Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln
17. Sanierung und Erweiterungsneubau der Johann-Peter-Hebel-Realschule, Fenster- und Fassadensanierung
– Metallbau- und Verglasungsarbeiten (Brandschutztüren)
– Nachtragsvereinbarung Nr. 2 / Nachtrag Nr. 3
18. Sanierung- und Erweiterungsneubau der Johann-Peter-Hebel Realschule
– Rückbau, Demontage, Entsorgung (Schadstoffsanierung) –
Nachtragsvereinbarung Nr. 5 / Nachtrag Nr. 5
19. Sanierung und Erweiterungsneubau der Johann-Peter-Hebel-Realschule
– Malerarbeiten –
Nachtragsvereinbarung Nr. 2 / Nachtrag Nr. 2 - 6
20. Erschließung Bildungszentrum Waghäusel
– Beauftragung Honorarleistungen Objektplanung Frei- und Verkehrsanlagen
21. Spielplatzablösung gemäß § 9 Abs. 4 Landesbauordnung (LBO)
22. Fassung eines Weisungsbeschlusses zu den Beschlüssen der Kommanditistenversammlung der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Verwaltungsgesellschaft mbH sowie der Gesellschafterversammlung der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Netze BW GmbH & Co. KG
23. Beschaffung eines Balkenmähers

24. Fragestunde

25. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist zu dieser Sitzung herzlich eingeladen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Thomas Deuschle
Oberbürgermeister