Einladung zur Sitzung des Gemeinderats

Am Dienstag, 16.12.2025 findet um 17:00 Uhr im Bürgersaal Zehntscheuer eine Sitzung des Gemeinderats statt, zu der die Bürgerschaft eingeladen ist.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung
2. Bürgerfragestunde
3. Ehrung langjähriger Mitglieder des Gemeinderats
4. Verweis des Antrags der Fraktion Freie Wähler / FDP: Antrag zur Zukunft der LE-Card
5. Entscheidung über Maßnahmen zum Nachtragshaushalt
6. Satzung für eine Genehmigungspflicht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Leinfelden
   Echterdingen
   - aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
7. Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für Leinfelden-Echterdingen und Filderstadt
8. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Einführung eines
   Handwerkerparkausweises im Landkreis Esslingen
9. Lärmaktionsplan Stufe 4 - Beschlussfassung
10. Straßenbaumaßnahmen Historische Mitte Echterdingen
    - Vergabe Planungsauftrag
11. Straßenunterhalt 2026/2027
12. Bebauungsplanverfahren "Gewerbegebiet Unteraichen III – 1. Teiländerung Fasanenweg 11”
    (18-04-01), Stadtteil Leinfelden-Unteraichen" - Erneute öffentliche Auslegung
13. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen 2024
14. Annahme von Zuwendungen
15. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
16. Verschiedenes

Die Tagesordnung und die Beratungsunterlagen können Sie über die Internetadresse der Stadt www.leinfelden-echterdingen.de/ris abrufen.

Informationen zu den Tagesordnungspunkten erhalten Sie vor der Sitzung auch bei der Geschäftsstelle Gemeinderat im Rathaus Leinfelden, Marktplatz 1, Zimmer 19, Telefon 0711 1600-798. Während der Sitzung liegen ebenfalls schriftliche Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten zur Einsichtnahme für die Zuhörer/innen aus.