Einladung zur Sitzung des Gemeinderats

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am kommenden Montag, 23. Februar 2026 um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal), Schlossstr. 20, 74632 Neuenstein statt. Interessierte Zuhörer sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen. Die Sitzungsvorlagen können Sie vorab im Bürgerinfoportal unter neuenstein-sitzungsdienst.komm.one/bi/info.asp einsehen und herunterladen. Nach der Sitzung werden dort die Abstimmungsergebnisse im Beschlussprotokoll bekannt gegeben.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung
TOP 2 Bekanntgaben
TOP 2.1 Bekanntgabe vergebener Aufträge im Baubereich
TOP 2.2 Strukturgutachten Wasserversorgung Neuenstein – Zwischenbericht
TOP 3 Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Neuenstein und seines Stellvertreters
TOP 4 Bestellung Kommandant und Stv. Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr
TOP 5 Bestellung von Standesbeamten für die Stadt Neuenstein
TOP 6 Kommunale Wärmeplanung
TOP 7 Bericht über die Kita-Sozialarbeit Neuenstein im Jahr 2025
TOP 8 Bericht über die Schulsozialarbeit an der Gemeinschaftsschule Neuenstein im Schuljahr 2024/2025
TOP 9 Speiseversorgung/Verpflegungsleistungen für die Einrichtungen Gemeinschaftsschule Neuenstein, Kinderhaus Funtasia sowie Kindergarten Mauerweg/Ausschreibungsbeschluss, Ermächtigung zur Vergabe und Bezuschussung
TOP 10 Neubau Schülerhaus Kreativia/Ausschreibungsbeschluss und Ermächtigung zur Vergabe Containerbau, Rohbau und Rückbau Bestand
TOP 11 Sportplätze Neuenstein – Beauftragung Sportplatzpflege 2026
TOP 12 Modernisierung ländlicher Wege 2026 – Ausschreibung und Vergabe Straßenbaumaßnahme
TOP 13 Bauanträge
TOP 13.1 Neuenstein, Hölderlinstr. 24, Teilabbruch Garage bis Ok Decke über Kellergeschoss und des Wohngebäudes bis auf Ok Decke über EG, Errichtung eines neuen Dachgeschosses sowie Sanierung und Umbau des Gebäudes zu einem Wohngebäude mit 3 Wohneinheiten
TOP 13.2 Neuenstein, Schillerstr. 1, Flst. 556 (Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans)
TOP 13.3 Neuenstein, Ziegelweg 2; Neubau Schülerhaus (Befreiung)
TOP 13.4 Obersöllbach, Raingartenweg, Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage (Bauvoranfrage)
TOP 13.5 Untereppach, Am Mühlberg; Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage im Erdgeschoss (Bauvoranfrage)
TOP 13.6 Untereppach, Neue Str. 23/1; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Keller und Garage (Befreiungen vom Bebauungsplan)
TOP 13.7 Untereppach, Neue Str. 29/1; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Stellplätzen (Befreiungen vom Bebauungsplan)
TOP 13.8 Untereppach, Neue Str. 44; Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Schuppen und Stellplatz (Befreiungen vom Bebauungsplan)
TOP 13.9 Neureut, Neufelser Str. Flst., 554/1; Neubau eines Grüngut- und Reisigsammelplatzes mit örtlicher Hygienisierung; Herstellung von asphaltierten Lagerboxen, Aufstellung eines Bürocontainers und eines mobilen WCs
TOP 14 Entscheidung über Ausübung von Vorkaufsrechten
TOP 14.1 Entscheidung über die Ausübung von Vorkaufsrechten (Wald- und Wassergesetz) auf der Gemarkung Eschelbach Flst. 1622
TOP 14.2 Entscheidung über die Ausübung von Vorkaufsrechten (Wassergesetz) auf der Gemarkung Grünbühl Flst. 430
TOP 14.3 Entscheidung über die Ausübung von Vorkaufsrechten (Wald- und Wassergesetz) auf der Gemarkung Grünbühl Flst. 1168
TOP 15 Sonstiges