Entscheidungen aus dem Gemeinderat

In seiner Sitzung am Dienstag, 28. April, hat der Gemeinderat über verschiedene Themen entschieden. Dazu gehören unter anderem die erste Eisbahn in Leonberg, die Entgeltordnung für das Parkhaus Bahnhof, die geplante Sanierung der Stadthalle sowie Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Leonberg.

Erste Eisbahn in Leonberg 2026

Im Jugendforum hat sich die Projektgruppe „Schlittschuhbahn“ gebildet. Diese zählt zu den am stärksten nachgefragten Angeboten der Jugendlichen. Deshalb planen das Stadtjugendreferat und der Jugendausschuss eine temporäre Eisbahn in Leonberg. Sie soll vom 27. November 2026 bis 6. Januar 2027 geöffnet sein. Der Gemeinderat hat beschlossen, das Projekt umzusetzen und die notwendigen Mittel bereitzustellen.

Entscheidung: Einstimmig beschlossen

Entgeltordnung Parkhaus Bahnhof

Damit das Parkhaus wirtschaftlich betrieben werden kann, hat der Gemeinderat die Parkgebühren angepasst. Hintergrund sind laufende Kosten für Betrieb, Reinigung, Reparaturen, Instandhaltung und gesetzliche Prüfungen. Die letzte Anpassung liegt zehn Jahre zurück.

Künftig gilt:

• erste 30 Minuten kostenlos
• erste Stunde: 1,50 Euro
• jede weitere Stunde: 1 Euro
• Tageshöchstsatz: 8 Euro

Entscheidung: Einstimmig beschlossen.

Beschlussfassung über die Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Stadthalle in Leonberg

Die Stadthalle ist 42 Jahre alt und weist einen deutlichen Sanierungsbedarf auf. Während der Betrieb aktuell noch möglich ist, müssen insbesondere im Bereich Sicherheit die gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden. Ohne Sanierung besteht langfristig das Risiko von Einschränkungen oder einer möglichen Schließung.

Deshalb soll 2026 eine Machbarkeitsstudie erstellt werden. Sie soll verschiedene Sanierungsvarianten untersuchen, deren Kosten und Umsetzungsmöglichkeiten darstellen und mögliche Fördermittel prüfen.

Entscheidung: Einstimmig beschlossen

Änderung der „Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Leonberg (Feuerwehrkostenersatzsatzung)“

Die Stadt Leonberg passt die Gebühren für die Feuerwehr an. Grundlage ist eine neue Kostenberechnung, die die Entwicklung seit 2023 berücksichtigt.

Grund für die Anpassung sind gestiegene Personal- und Sachkosten sowie neue gesetzliche Vorgaben. Dadurch steigen die Stundensätze:

• hauptamtliche Kräfte: 71,27 Euro
• ehrenamtliche Kräfte: 39 bis 45 Euro je nach Einsatzdauer

Auch die Kosten für Fahrzeuge und Einsätze wurden neu berechnet und erhöhen sich entsprechend. Ziel ist eine realistische und rechtssichere Kostenermittlung. Die neuen Sätze gelten ab 1. Juni 2026.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Die vollständigen Sitzungsunterlagen sind im Ratsinfosystem unter www.leonberg.de/Sitzungen einsehbar.