Ergebnisse der GR-Sitzung am 26.5.2025

Areal Spatzenhof
hier: Vorstellung neuer Geschäftsführer der Projektgesellschaft Spatzenhof und Zustimmung zu geänderter Planung

Dem Gemeinderat hat sich in der Sitzung der neue Geschäftsführer der Projektgesellschaft Spatzenhof vorgestellt. Es wurde eine leicht veränderte Planung präsentiert, über die der Gemeinderat beraten hat. Danach wurde einstimmig beschlossen:

Dem Entwurf der Firma IMBRO Immobilien GmbH aus Freudenstadt mit 40 Wohneinheiten, davon 7 sozialgebundenen Wohnungen, und 56 Stellplätzen, wird zugestimmt.

Landessanierungsprogramm (LSP) Spatzenberg: Sanierung Kiesgrubenweg / Beim Schafhaus
Hier: Vorstellung und Zustimmung zur Vorplanung

In der Sitzung wurde die Vorplanung für die Sanierung des Quartiers vorgestellt.

Es wurde einstimmig, en bloc, beschlossen:

1. Zustimmung zur Vorplanung
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung und Kostenberechnung zu erstellen.

Allgemeiner Kanalisationsplan (AKP) 2025 Eschenau und Wieslensdorf
Hier: Vorstellen der Ergebnisse

Der allgemeine Kanalisationsplan für Eschenau und Wieslensdorf wurde in 2025 erstellt. Die Ergebnisse wurden in der Sitzung vorgestellt. Der Gemeinderat nahm Kenntnis.

Haushaltsübertragungen 2024

Nicht in Anspruch genommene Haushaltsmittel aus dem Jahr 2024 werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2024 in das folgende Haushaltsjahr übertragen. Es wurde bei einer Gegenstimme mehrheitlich beschlossen, dass die aufgelisteten Haushaltsermächtigungen zu übertragen sind.

Vergabe von Lernmitteln für das Schuljahr 2025/26

Für die Vergabe der Lieferung von Lernmitteln für das Schuljahr 2025/26 wurden verschiedene Firmen aufgefordert, ein Angebot abzugeben. In der Sitzung erfolgte einstimmig die Vergabe der Lieferung der Lernmittel für das Schuljahr 2025/26 an die Buchhandlung Back.

Im Ratsinformationssystem unter obersulm.ris-portal.de können Sie sich näher über die einzelnen Tagesordnungspunkte der Sitzung informieren.