Erläuterungen Gemeinderatssitzung 24.6.2025

zu TOP 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

zu TOP 2

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

zu TOP 3

Antrag zur Ausweisung eines 4. Sanierungsgebiets (Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme) „Am Berg“
hier: Information zum aktuellen Sachstand und Vorstellung der Gestaltungspotenziale und Entwicklungsziele des gesamtörtlichen Entwicklungskonzeptes (GEK) und des gebietsbezogenen integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK)

Die Stadt Bad Wimpfen beabsichtigt ein weiteres Sanierungsgebiet nach dem Landessanierungsprogramm „Am Berg“ auszuweisen. Das wäre nach den bereits abgeschlossenen Gebieten „Altstadt I“ (1974 – 2005), „Altstadt II“ (1986 – 2009 – Satzungsaufhebung 2019) und „Altstadtrand“ (2003 – 2018) sowie dem aktuell laufenden Gebiet „Im Tal“ (2016 – aktuelles Bewilligungsende 04/2027) das fünfte Sanierungsgebiet in Bad Wimpfen.

zu TOP 4

Vorstellung Energiebericht 2022 – 2024

Die Klimaschutzagentur make it Landkreis Heilbronn GmbH stellt in der Gemeinderatssitzung vom 25.6.2025 eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Energieberichts der Stadt Bad Wimpfen vor.

zu TOP 5

Sanierungsfahrpläne
hier: Vorstellung der erstellten Sanierungsfahrpläne

Die im Jahr 2023 von der Firma enaktiv GmbH erstellten Sanierungsfahrpläne 10 kommunaler Gebäude sollen zur Kenntnis genommen werden.

zu TOP 6

Änderung der Benutzungsordnung für die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Bad Wimpfen

Ab September 2025 soll die Ganztagsbetreuung in den städtischen Kindergärten flexibler angeboten werden. Die Eltern können künftig die Ganztagsbetreuung an 3 Tagen (Mo. bis Mi.) oder an 5 Tagen (Mo. bis Fr.) buchen. Bei einer Buchung der Ganztagsbetreuung an 3 Tagen sind die Kinder automatisch an den verbleibenden 2 Tagen in der LV-Betreuung mit Mittagessen angemeldet. Ebenso sollen die Betreuungszeiten in der Kernzeitbetreuung angepasst werden.

zu TOP 7

Änderung der Benutzungsgebühren für die städtischen Tageseinrichtungen für Kinder

Die aktuelle Gebührenkalkulation sowie die neuen Benutzungsgebühren sollen beschlossen werden.

zu TOP 8

Jahresabschluss zum 31.12.2024 der Kurverwaltung Bad Wimpfen GmbH & Co. KG, G3

Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2024, bestehend aus der Bilanz zum 31.12.2024, abschließend mit einer Bilanzsumme von 10.076.994,44 € sowie der Gewinn-und-Verlust-Rechnung für die Zeit vom 1.1.2024 bis zum 31.12.2024, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 17.080,98 € soll festgestellt werden.

zu TOP 9

Jahresabschluss zum 31.12.2024 der Kurverwaltungsbetriebe Bad Wimpfen GmbH, G2

Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2024, bestehend aus der Bilanz zum 31.12.2024, abschließend mit einer Bilanzsumme von 31.775,73 €, sowie der Gewinn-und-Verlust-Rechnung für die Zeit vom 1.1.2024 bis zum 31.12.2024, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 1.084,97 € soll festgestellt werden.

zu TOP 10

Sanierung des Nordflügels am Kloster
hier: Auftragsvergabe der Holzbau- und Zimmererarbeiten

Die Firma Pflugfelder GmbH & Co. KG aus Bad Wimpfen soll mit den Sanierungsarbeiten zu den Holzbau- und Zimmererarbeiten gemäß Angebot in Höhe von 304.561,56 € (brutto) beauftragt werden.

zu TOP 11

Sanierung Musiksaal Ludwig-Frohnhäuser-Schule
hier: Baubeschluss und Kostenfreigabe

Neben der Fassadensanierung und -erneuerung soll der Musiksaal in Bezug auf die technische Ausstattung, Akustik und Elektrik modernisiert und umgebaut werden, damit dieser den aktuellen Anforderungen der Schule und rechtlichen Forderungen entspricht.

zu TOP 12

Veräußerung des Sammlers Riedäcker in Hohenstadt, an den Abwasserzweckverband Unteres Sulmtal

Die Betriebsleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Bad Wimpfen soll dazu ermächtigt werden, den Sammler Riedäcker in Hohenstadt zum 1.1.2025 zu einem Preis von 238.975,34 € an den Abwasserzweckverband Unteres Sulmtal zu veräußern.

zu TOP 13

Beantwortung schriftlicher Fragen

zu TOP 14

Aus der Mitte des Gemeinderats