Erläuterungen zur Gemeinderatssitzung am 22.5.2025

zu TOP 1

Bürgerfragestunde

zu TOP 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

zu TOP 3

Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

zu TOP 4

Bebauungsplanverfahren „Jugendplatz westlich des Seegartenparkplatzes – 2. Änderung des Bebauungsplans Südliche Stadterweiterung 2. Abschnitt“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) und Verfahren zu den örtlichen Bauvorschriften zusammen mit dem Bebauungsplan in Bad Wimpfen

- Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen sowie

- Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften sowie Beschluss der Veröffentlichung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften gemäß § 3 Absatz 2 BauGB im Internet und zusätzlich der öffentl. Auslegung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentl. Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB

- Billigung der zu veröffentl. umweltbezogenen Stellungnahmen

Das Bebauungsplanverfahren soll den nächsten Schritt nehmen und weiter vorangetrieben werden.

zu TOP 5

Stufenweise Umsetzung des Platzes für Jugendliche am Seegartenparkplatz

hier: Antrag der Fraktionen WiSe, SPD-Wimpfener Liste und Bündnis 90/Die Grünen Bad Wimpfen vom 13.3.2025

Der Antrag der drei Fraktionen zum vorgezogenen und veränderten Bau des Platzes für Jugendliche wird diskutiert und soll aus Sicht der Verwaltung abgelehnt werden, da die Baureihenfolge nicht sinnvoll ist, die Bebauung erschwert wird, durch die stufenweise Umsetzung wesentlich höhere Kosten entstehen und potenzielle Fördergelder aus einem möglichen Sanierungsgebiet verwirkt werden. Allgemein und auch im Verhältnis zum Zeitgewinn von ca. 6 – 12 Monaten (falls das Sanierungsgebiet genehmigt wird) steht dies in keinem Verhältnis.

zu TOP 6

Kindergartenbedarfsplan 2024/2025

Der Kindergartenbedarfsplan soll erläutert und beschlossen werden.

zu TOP 7

Neubau eines Sozialgebäudes am Hochbehälter

hier: Kostenbericht und Planungsstand

Für die geplante Errichtung eines Sozialgebäudes am Hochbehälter wird der aktuelle Planungsstand bekannt gegeben und die bisherigen Kosten erläutert.

zu TOP 8

Sanierung und Erweiterung Hohenstaufen-Gymnasium, BA 2

hier: Tischvorlage – Abbruch und Entrümpelung im Kloster

Um die räumlichen Voraussetzungen während der Sanierung des Gymnasiums zu verbessern und den Ablauf der Sanierung zeitlich und logistisch besser steuern zu können sollen einige Arbeiten im Kloster (eigentlich 3. BA) bereits vor Beginn des 2. BA vorgezogen werden.

zu TOP 9

Beantwortung schriftlicher Fragen

zu TOP 10

Aus der Mitte des Gemeinderats