Familien entlasten – der Stadtpass ist für die SPD-Fraktion unverzichtbar

Leinfelden-Echterdingen gehört zu den Städten in denen die Mieten bundesweit am höchsten sind. Die Gebühren für die Kinder- und Schulkindbetreuung steigen immer stärker. Das Leben wird teurer, das spüren vor allem Alleinerziehende und Familien mit Kindern. Allein vor diesem Hintergrund ist der Stadtpass, den es seit 1979 in LE gibt, ein unverzichtbarer Bestandteil des sozialen Miteinanders in unserer Stadt. Er ermöglicht einkommensschwächeren Bürgerinnen und Bürgern und ihren Kindern durch seine Vergünstigungen die Teilhabe am gesellschaftlichen und sozialen Leben. Wir sind deshalb sehr froh, dass es den Stadtpass gibt und setzen uns seit vielen Jahren mit allem Nachdruck dafür ein, den Kreis der Berechtigten zu erweitern und die Bezuschussungen zu verbessern.

Insgesamt nahmen 2024 knapp 1.300 Menschen die Leistungen des Stadtpasses in Anspruch. Etwas über die Hälfte (51 %) davon sind Kinder und Jugendliche bis 17 Jahren, rund 47 % der Stadtpassinhaber sind zwischen 18 und 59 Jahren alt. Lediglich 2 % der Nutzerinnen und Nutzer haben die Altersgrenze von 60 Jahren bereits überschritten. Der Stadtpass hat mit seinen Ermäßigungsregelungen einen ganz klaren Schwerpunkt bei der Entlastung von Familien mit Kindern. Denn rund 83 % der Ausgaben entfallen auf Ermäßigungen bei den Betreuungsentgelten und beim Mittagessen. Dieser Anteil ist in letzter Zeit gewachsen. Im Jahr 2024 sind Ausgaben für den Stadtpass in Höhe von knapp 180.000 Euro angefallen. Für die stark 660 Kinder und Jugendlichen, die einen Stadtpass nutzen, sind davon rund 150.000 Euro ausgegeben worden. Jedes zehnte Kind / Jugendlicher nutzt derzeit den Stadtpass. Das ist die soziale Realität.

Wir sind froh, dass es kürzlich im Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss (VKS) nach einer intensiven Diskussion in einer extra eingerichteten Arbeitsgruppe des Gemeinderats zu einem einstimmigen Beschluss zur Anhebung der Einkommensgrenzen ab 1.1.2025 gekommen ist.

Dadurch können künftig mehr Menschen in den Genuss des Stadtpasses kommen. Dieser Schritt war überfällig, nachdem die letzte Anhebung im Januar 2020 erfolgte. Angesichts der anstehenden spürbaren Erhöhungen der Betreuungsentgelte, die die SPD-Fraktion nicht mittragen wird, und der vermuteten Preiserhöhungen beim Essen, die demnächst auch noch kommen werden, möchten wir bereits heute darauf hinweisen, dass wir sehr genau prüfen werden, an welchen Stellschrauben künftig noch gedreht werden muss.

Wir haben schließlich im VKS auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Amtsblatt, auf der Homepage der Stadt und in den Kitas umfassend und vor allem regelmäßig über den Stadtpass informiert wird. Wir möchten, dass LE auch künftig eine familienfreundliche Stadt bleibt, in der Menschen aus allen Einkommensschichten gerne leben und auch leben können. Deshalb werden wir nicht nachlassen, die Bedingungen für die Nutzung des Stadtpasses zu verbessern. Das ist gut angelegtes Geld für die Zukunft vieler Kinder.

Barbara Sinner-Bartels für die SPD-Fraktion