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FAQ #8: Ausgleichsmaßnahmen

Frage: Jede Gemeinde/Kommune hat doch ein Ökokonto, also Ersatzflächen für anfallende Ausgleichsmaßnahmen ganz allgemein. Ist in diesem Ökokonto...
Foto: T. Rinneberg

Frage: Jede Gemeinde/Kommune hat doch ein Ökokonto, also Ersatzflächen für anfallende Ausgleichsmaßnahmen ganz allgemein.
Ist in diesem Ökokonto überhaupt noch genug Platz, um Ersatzflächen für Windkraftanlagen bereitstellen zu können? Wo sind diese und wie groß würden sie ausfallen?

Andre Baumann, Staatssekretär Umweltministerium Baden-Württemberg:

Die Waldausgleichsmaßnahmen müssen nach dem Waldgesetz erfolgen und da ist die Forstdirektion im Regierungspräsidium Freiburg zuständig und die müssen hier in der Raumschaft erfolgen. Sie müssen jetzt nicht unbedingt in Dossenheim sein, aber in der Umgebung, weil unsere Heimat nun mal waldarm ist, und deswegen gibt es an anderer Stelle Aufforstungsmaßnahmen. Das sind dann die forstrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen.

Bei den naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen gibt es auch wieder zwei Typen, da gibt es Maßnahmen, die durch die FFH-Richtlinie oder die Vogelschutzrichtlinie zu erfolgen haben, da gibt es Minderungsmaßnahmen und es kommt darauf an, welche Ziele man erreichen will, dass es den Fledermäusen und den Vogelarten auch weiterhin gut geht. Und wenn Lebensräume zerstört werden, könnte dann tatsächlich ein Ökokonto zum Tragen kommen und dann ist es so, dass da die Ökokonto-Verordnung des Landes Baden-Württemberg greift.

Obwohl es genauso heißt, ist das aber nicht dasselbe Ökokonto, das die Gemeinde Dossenheim hat, denn das Dossenheimer ist ein bauplanungsrechtliches Ökokonto und das andere ist ein naturschutzrechtliches Ökokonto, für das ich als Staatssekretär im Umweltministerium verantwortlich bin.

David Faulhaber, Bürgermeister Dossenheim:

Du sagst zwar jetzt, es wäre möglich, aber wir wären ja blöd, wenn wir die Ausgleichsmaßnahmen dann nicht bestmöglich auch dort vorsehen, wo wir in die Natur eingreifen. Ziel muss es schon sein und sollte es sein, dass wir die Ausgleichsmaßnahmen auch tatsächlich dort durchführen, wo wir dann auch davon partizipieren.

Und dass wir das tun, auch das möchte ich an einem Beispiel ganz konkret mitteilen. Wir haben ein Regenrückhaltebecken unterhalb der Schauenburg Dossenheim, das wird momentan ertüchtigt und da gab es intensive Gespräche. Mitunter hat mir die Kollegin aus dem Bauamt leidgetan, da waren viele, viele Experten.

Da haben wir Pilzkulturen im Regenrückhaltebecken gesucht. Wir greifen in dieses Bauwerk ein, weil das vom Volumen nicht mehr reicht, gerade im Hinblick auf Starkregenereignisse. Also, wir müssen dort etwas tun. Auch diese Eingriffe werden ausgeglichen, nämlich indem Teile des Steinbruchs weiter aufgeforstet oder in Waldfläche umgewandelt werden.

T. Rinneberg

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Mitteilungsblatt der Stadt Schriesheim
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Ausgabe 06/2025

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Schriesheim

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