FDP zum Haushalt Stadt Beilstein 2025

Die Sitzung am Dienstag, 25.03.2025 war wieder vollgepackt mit Themen.

Unter anderem konnte der Architekt und die Bauamtsleitung über die Schulsanierung berichten, das positive sogleich vorweg, im Sommer 2025 sind die generellen Sanierungen wohl abgeschlossen. Die Chemiefachräume sind in der Umsetzungsplanung. D.h. ein Millionen-Projekt, welches Beilstein über 7 Jahre von der Planung bis zur Umsetzung beschäftigt hat, geht dem Ende zu. Auch ein wichtiger Aspekt bei knappen Kassen, voraussichtlich wird man gegenüber der Kostenschätzung ca. 0,7 Mio € weniger benötigt haben.

Vielleicht das wichtigste Thema am Abend war die Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2025.

Jede Fraktion konnte ihre Haushaltsreden vortragen, für manch Redner war es die erste Haushaltsrede, und somit vielleicht nicht immer ganz dem Kontext entsprechend, aber auch dies gehört dazu.

Der Fokus des Haushalts war klar erkennbar, Erhalt und Modernisierung der Infrastruktur. Und durch Rückfragen und Antworten seitens der Verwaltung konnten auch Missverständnisse ausgeräumt werden, da trotz 400 Seiten es an manchen Stellen nicht klar war, in welcher Position im Haushalt welches Thema beinhaltet war.

Die Einbringung von Anträgen mit Vorschlägen ist ein wichtiges Gut für die Fraktionen. Der Antrag der Bürgerliste, der etliche Punkte enthielt, war hier ein Musterbeispiel, denn er leitete uns alle ein zu Diskussionen zu einer sehr guten und offenen Debatte über diese Punkte. Es wurde kontrovers, aber zielgerichtet diskutiert, und am Ende auch mehrheitlich entschieden.

Natürlich sind Dinge auch offengeblieben und manche Diskussion muss nun mittel- und langfristig angegangen werden. Hierzu fanden sich in den Haushaltsreden aller Fraktionen Themen. Und es ist gut, dass wir nun unterjährig mit einer Arbeitsgruppe Haushalt starten, um strukturelle Themen aufzuarbeiten. Denn dies ist in einer Sitzung in Öffentlichkeit und mit beschließendem Charakter nicht möglich. Dies bedingt die Erarbeitung eines Zielbildes.

Erwähnenswert ist aus unserer Sicht aber eines, auch wenn wir immer über stetig steigende Personalkosten sprechen. Die verbesserte Ausstattung im Bauamt trägt erste Früchte. Bewirtschaftungskosten öffentlicher Gebäude sind gem. Planung erkennbar, dass Sie durch gezielte Maßnahmen auch sinken können. Dies geht einher mit Fachkenntnis, aber auch mit Investitionen, die somit langfristig zu Buche schlagen.

Es gebe noch viel zu schreiben, aber die Zeichen gehen zu Ende.

Ich wünsche uns allen trotz aller Faktoren, die auf uns von außen einwirken, immer ein gutes Händchen für unsere Kommune die richtigen Entscheidungen zu treffen. In manchen Themen frühzeitigere Information, aber insgesamt sind wir auf einem guten Weg.

Wolfgang Behr

Fraktionssprecher FDP Fraktion Stadtrat Beilstein