Sitzungstermin: Mittwoch, 11. Dezember, 19 Uhr
Ort: Rathaus, großer Sitzungssaal, Belforter Platz 1, 71229 Leonberg
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgaben
2 Besetzung der Einigungsstelle zum Verfahren "Arbeitsmarktzulage für die Angestellten Bürgerämter"
3 Personalhaushalt und Stellenplan 2025
4 Haushalt 2025
4.1 Haushaltsplan 2025 – Änderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 2025
4.2 Haushaltsplan 2025 – Wortlaut der Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2025
4.3 Haushaltsplan 2025 – Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen
4.4 Haushaltsplan 2025 – Zusammenstellung der für den Stadtteil Gebersheim relevanten Haushaltsplandaten – Ergänzungsanträge aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 22.10.2024
4.5 Haushaltsplan 2025 – Zusammenstellung der für den Stadtteil Höfingen relevanten Haushaltsplandaten – Ergänzungsanträge aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 23.10.2024
4.6 Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2025 – Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen
Beschlussvorschlag vom Ortschaftsrat Warmbronn vom 25.11.2024
5 Erneuerung Trafostation – Sportzentrum
Genehmigung der Gesamtmaßnahme
6 Weiterentwickeltes Nutzungskonzept für die Basementfläche des ehemaligen Warenhauses der Galeria Karstadt Kaufhof
7 Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts nach § 24 und 25 BauGB für das Wohn- und Geschäftshaus Rutesheimer Str. 1
8 Anpassung der Verbrauchsgebühr/Wasserpreis (Grundgebühr und verbrauchsabhängiger Leistungspreis) ab dem 01.01.2025 auf Grund der Erhöhung der Umlage der Bodenseewasserversorgung (BWV) für 2025, sowie der Lohn- und Preisentwicklungen bei Material und Dienstleistungen
9 Anpassung der Kostenerstattung für Anschlussnehmer gemäß § 15 Kostenerstattung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) – Die letzte Anpassung der Kostensätze erfolgte im Jahr 2005.
10 Beteiligungsbericht 2022
11 LEO Energie GmbH & Co. KG und LEO Energie Verwaltungs GmbH
- Wirtschaftsplan 2025
- Bestellung eines Jahresabschlussprüfers
12 Anfragen
13 Verschiedenes