Fraktionsbericht der SPD vom 17.03.2025

Skateranlage / Pumptrack

Wir haben gekämpft für eine möglichst zeitnahe Umsetzung der Skateranlage mit Pumptrack und Calisthenics-Parkour im Traischbachtal. Ein Herzensprojekt nicht nur von uns, sondern auch von vielen Jugendlichen in unserer Stadt. Leider fehlten wenige Stimmen, um die Verpflichtungsermächtigung in den nächsten Haushalt einzubringen. Damit ist das Projekt nicht abgelehnt, aber wir werden frühestens Mitte 2027 mit dem Bau beginnen können. Wir versprechen, auch zukünftig am Ball zu bleiben, um den Jugendlichen vor Ort eine Anlage zu bieten, die von Klein bis Groß genutzt werden kann.

Gebührenanpassung Waldseebad

Durch die nötigen Preisanpassungen im Waldseebad entstehen auf den ersten Blick für alle Badegäste höhere Preise. Wir halten diese moderate Steigerung für mehr als angemessen und haben uns darüber hinaus dafür eingesetzt, dass gerade bei den Ermäßigungen deutliche Unterschiede bei der Preisgestaltung umgesetzt werden. So unterstützen wir neben Alleinerziehenden und Familien auch Jugendliche bis hin zu den Auszubildenden und Studenten. Drücken wir jetzt noch die Daumen, dass uns der Sommer auch bestes Badewetter bietet.

Haushalt

Unsere gesamte Haushaltsrede können wir hier nicht abdrucken, nur die wichtigsten Botschaften. Wir danken der gesamten Verwaltung mit ihrem Kämmerer Sascha Maier für ihre zielführende Arbeit und dem rechtzeitigen Einbinden des Gemeinderats, den Diskussionen in den Ausschüssen und vor allem dem Instrument Taskforce, das uns helfen wird, zukünftig Einsparungen sinnvoll umzusetzen. Die steigenden Ausgaben und Verpflichtungen der Stadt Gaggenau sind in den letzten Wochen hinreichend diskutiert und eingeordnet worden. Hier bleibt auch uns nur nachdrücklich und vehement an zukünftige Landes- und Bundespolitiker zu appellieren, dass dieses System der Weitergabe von Kosten und Aufgaben an Kreis und Kommune dauerhaft Schaden nehmen und das Rückgrat der Gesellschaft schwächen wird. Alle Einsparungen, die wir vor Ort vornehmen, sind dagegen nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Trotzdem wollen wir in Gaggenau nicht Schulen gegen Schwimmbäder, Vereine gegen Stadtbibliothek oder Infrastrukturmaßnahmen gegen Betreuungsangebote gegenseitig ausspielen. Im Gegenteil. Wir als SPD-Fraktion stehen hinter einer soliden Kinderbetreuung (die wir gerne komplett vom Land gefördert hätten), einer Unterstützung von Ehrenamt, Sport und Kultur, der Schaffung und dem Erhalt aller nötigen Infrastruktur, dem Einbinden der älteren Bevölkerung, der Inklusion in allen Bereichen und der familienfreundlichen Angebotspalette, die unsere Stadt Gaggenau ausmacht.

Wir stehen hinter den Maßnahmen, die im Haushalt hinterlegt sind und freuen uns auf deren Umsetzung, zum Beispiel der Sanierung der Realschule, dem Haus der Inklusion, allen Infrastrukturmaßnahmen und der weiteren Entwicklung der südlichen Innenstadt. Wir wünschen uns dabei möglichst viel Beteiligung aus der Bürgerschaft, gerade auch aus den Stadtteilen. Suchen sie das Gespräch und helfen sie uns, die Attraktivität und Lebensqualität unserer Stadt auch in schwierigen Haushaltsjahren zu bewahren.

Björn Stolle / Fraktionsvorsitzender SPD
bjoern.stolle@rat-gaggenau.de