Gemeinderat tagt

Sitzungstermin: Dienstag, 29. April, 19 Uhr

Ort: Rathaus, großer Sitzungssaal, Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1 Bekanntgaben

2 Mehrkosten bei der Baumaßnahme Pforzheimer Straße

3 Sammelkläranlage Mittleres Glemstal

Abholung, Transport und thermische Entsorgung/Verwertung von Klärschlamm

4 Fuhrpark-, Maschinen- und Gerätekonzept mit Investitionsplanung im Baubetriebshof bis 2029 der Stadt Leonberg

5 Neubau Fuß- und Radwegbrücke Postareal Leonberg - Vergabe der Fachplanungsleistungen für Verkehrsanlagen, Ingenieurbauwerke (Brückenbauwerk, Stützmauer), Tragwerksplanung (Brückenbauwerk, Stützmauer) nach Abschluss des VgV-Verfahrens

6 Stadtticket Leonberg - Vertragsverlängerung

7 Schellingschule - Neuaufteilung und Umgestaltung von Teilbereichen der Pausenhofflächen

8 Betreuungsmodelle TAKKI und TAKKI plus - Ausweitung der Altersgrenzen

9 Beantwortung Antrag vom 25.02.25 Gegenüberstellung Betreuungsformen

10 Vorschlag des Internationalen Rates zur Umbenennung der Veranstaltung "Kinder- und Jugendtage / Tage der internationalen Begegnung"

11 Bebauungsplanentwurf „Gewerbegebiet Ramtel I – 3. Änderung (Geänderte Verkehrsführung Ulmer Straße)“, Planbereich 05.02-2/3 in Leonberg

- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung

- Billigung des Planentwurfs

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beschluss Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

- Beschluss der Eckpunkte des Grundstücksübertragungsvertrags/des städtebaulichen Vertrags

12 Stellungnahmen zu den Anträgen der Fraktionen und Gruppierungen ohne finanzielle Auswirkungen auf den Haushaltsplan 2025

13 Prüfung der Einführung einer Verpackungssteuer in der Stadt Leonberg

14 Annahme von Spenden, Schenkungen und Geldern von Sponsoren

15 Anfragen

16 Verschiedenes