Gemeinderat tagt

Sitzungstermin: Dienstag, 15. Juli, 19 Uhr

Ort: Großer Sitzungssaal, Rathaus, Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1 Ehrung Ortschaftsrat Martin Epple für 50 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit

2 Bekanntgaben

3 Haushaltsplan 2026 - Stellungnahmen zu den strategischen Haushaltsanträgen

4 Bestattungsgebühren - Festlegung Anteil „öffentliches Grün“

5 Neufassung der Entgeltordnung für den Besuch der vhs Leonberg

6 Anpassung des Honorarrahmens der Volkshochschule Leonberg

7 Überarbeitung der Richtlinien der Stadt Leonberg zur Förderung von Vereinen in der Zuständigkeit des Amtes für Kultur und Sport (OR-3004)

8 Mörikeschule Änderungsantrag

9 Einrichtung verbindliche Ganztagsschule Sophie-Scholl-Schule

10 Fahrradstraße Eltingen - Bahnhof/ZOB Leonberg

11 Radverkehrsanlagen westliche Römerstraße - Baubeschluss

12 Schaffung von Querungsstellen im Teilort Höfingen, Vergabe der Bauleistungen

13 "Stadt für Morgen" - Bauliche Umgestaltung der Stadtmitte

Aktueller Sachstand der Planungen

14 Erneuerung der Tonanlage der Stadthalle - Vergabe

15 Einbau einer Trinkwasser-Trennanlage in der Stadthalle

16 Erneuerung der Trinkwasserversorgungsleitungen im Lohlenbachweg in Leonberg

- Vergabe der Bauleistungen

17 Anpassung der Entgeltordnungen der Leonberger Bäder

18 Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Stadtwerke Leonberg“

19 Umstellung des Leonberger Amtsblatts zum 1. Januar 2026

20 17. Flächennutzungsplanänderung im Bereich des Bebauungsplans „Wohnen - Hinter den Gärten“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 06.02-17 in Leonberg-Warmbronn (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB)

- Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung

- Billigung des Planentwurfs

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beschluss Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB

21 Bebauungsplan „Wohnen - Hinter den Gärten“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 06.02-17 in Leonberg-Warmbronn

- Ergebnis der Offenlage

- Billigung des Planentwurfs

- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beschluss Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB

22 Ausschreibung eines städtebaulichen Wettbewerbs zur Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Reiterstadion-Areal

23 Bebauungsplan „Gewerbegebiet Hertich 1. Änderung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 03.06-4/1 in Leonberg

- Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs

- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

24 Kenntnisnahme der Priorisierungsergebnisse der ermittelten Eignungsgebiete für Nahwärmenetze im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung

25 Umsetzung des energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) 2025/2026 gemäß European Energy Award (eea)

26 Umbau EG & UG Eltinger Straße 8 - Obdachlosen- bzw. Flüchtlingsunterkunft - Abrechnung der Baumaßnahme

27 Erweiterung der Schellingschule im Zuge des Ganztagsbetriebs - Beauftragung Objektplanungsleistung „Gebäude“

28 Ostertag-Realschule - Fachraumsanierung - Technikräume

29 Ostertag Realschule - Sanierung Schulküche - Abrechnung der Maßnahme

30 Stadtumbau „Leonberg-Mitte“, Abbruch Postareal, aktueller Stand

31 Umgestaltung Poststraße - Vergabe der Bauleistung

32 Herstellung der ökologischen Durchgängigkeit am Wehr Clausenmühle:

- Sachverhalt, Problemstellung

- Vorbereitung für die Aufforderung zur Angebotsabgabe / Vergabe an Fachplaner im Wettbewerb

33 Mehrkosten bei der Baumaßnahme Stadtgarten Leonberg

34 Anfragen

35 Verschiedenes