Gemeinderatswahl: Im Gespräch mit Marlies Drissler (Pro Hemsbach)

Konsequent aktiv für Hemsbach

Pro Hemsbach stellt mit Marlies Drissler und Elke Ehret im Gemeinderat aktuell die kleinste Fraktion. Gleichzeitig ist sie mit der Zahl ihrer Anträge an die Verwaltung bei Weitem die aktivste. Sich um die Belange der Hemsbacher zu kümmern, sei ihr Markenzeichen, sagt die Wählervereinigung von sich selbst und ist sich bewusst, dabei manchmal unbequem zu sein. Wir haben mit Marlies Drissler zur PH-Politik vor der Gemeinderatswahl am 9. Juni gesprochen.

Hemsbacher Woche: Frau Drissler, PH ist so eine Art Antragsmaschine im Gemeinderat. Haben Sie für uns Ihre wichtigsten Themen und Erfolge der aktuellen Wahlperiode parat?

Marlies Drissler: Die Baumspendenaktion 2021 war eine gelungene PH-Aktion. Um die Baumrodung auf dem ehemaligen Spielplatz Kiefernweg für ein Baugebiet zu kompensieren, konnte durch die PH Bürgeraktion mit 6.000 Euro Spenden rund ums Freibad Wiesensee Bäume gepflanzt werden. Ich nenne das zuerst, denn wir sind überzeugt, dass solche Maßnahmen wichtig sind, wenn einem Klimaschutz wichtig ist. Die Stadt wird auf unseren Vorstoß bei Ortsstraßensanierungen, Stadtbäume pflanzen, grüne Inseln einplanen und Schotterflächen zurückbauen. Unser Anliegen, die Goetheschulsanierung, wird endlich umgesetzt. Und es wird dafür eine 33 Prozent-Förderung geben. Die städtische Waldbegehung ist mittlerweile öffentlich und ab 2025 wird sie die Stadt auch organisatorisch im Griff haben. Das Gastronomiekonzept Wiesensee ist neu gefasst und umgesetzt. Und die Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung wird in Eigenregie der Stadt bis 2026 abgeschlossen sein.

HW: Und das ohne Antonio Follo, der die Fraktion 2022 zur FDP verlassen hat. Wie arg hat Sie die Fahnenflucht genervt?

MD: Fraktionswechsel sind legitim. Trotzdem haben wir bei PH da eine andere Auffassung. Die Kandidaten stehen auf einer Liste und damit doch auch zu einem Fraktionsprogramm. Darauf sollten Wähler vertrauen können.

HW: Was hat sich PH denn als Wahlziele vorgenommen?

MD: Wir wollen unsere alte Fraktionsstärke drei plus X Sitze.

HW: Danke für Ihre Offenheit, aber mir geht es um Ihr Antragspensum, das Sie nach dem 9. Juni, dann vielleicht wieder nur zu zweit, aufs Neue aufnehmen.

MD: Wir wollen bei der Goetheschule den Fuß auf dem Gas lassen. Die Stadt plant in ca. vier Jahren die Einbeziehung des Lehrerwohnhauses in das Konzept zu Differenzierungsräumen. Das müsste schneller gehen. Bei der Michel-Halle können wir uns bei Hirschberg und Laudenbach was abschneiden. Die hatten ein brauchbares Nutzungskonzept erarbeitet, den Sanierungsbedarf mit der richtigen fachlichen Unterstützung ermittelt und damit eine Förderung beantragt. Das zeigt, dass es geht. Kleinkindbetreuung: Die letzten Jahre waren ein Hickhack im Rebola und die monatlichen Elternbeiträge sind oft überfordernd. PH-Ansatz ist, dass wir für eine verlässliche Betreuung die Rahmenbedingungen durch das Land nutzen.

HW: Die neue Form der Waldbegehung hatten Sie eben als PH-Erfolg verbucht. Wie stehen Sie zur Zukunft der Waldbewirtschaftung?

MD: Für die von uns favorisierte naturnahe Waldwirtschaft müssen die Bürger aktiv in Entscheidungsprozesse eingebunden werden, um Transparenz und Nachhaltigkeit zu gewährleisten.

HW: Wie stehen Sie zur neuerlichen Flüchtlingszuweisung nach Hemsbach?

MD: Wir mussten feststellen, dass der Kreis mit dem Luisenhof zur Unterbringung schneller war und die vorgeschlagenen Containerstandorte im Süden bzw. Norden keine gute Lösung sind. Darüber hinaus: Bevor die Sporthallen zur Unterbringung belegt werden, muss die Stadt übernehmbare Immobilien im Ort aufkaufen.

HW: Das ist mühsam und zu langwierig.

MD: Eine bessere Lösung haben wir aktuell auch nicht.

HW: Wie zufrieden sind Sie mit dem Stand des BIZ-Neubauprojekts?

MD: Das Schillerschulgelände als BIZ-Standort war vor neun Jahren schon im Gespräch, wurde aber wegen Nachteilen nicht weiter verfolgt. Schulbauförderung vom Land gibt es nur bei Sanierung oder Aufstockung bestehender Gebäude. Wenn wir gegenüber einem Neubau in den Erlenwiesen zwar einsparen, dafür aber bestehende Schillerschulgebäude fünfgeschossig aufstocken, bringt das städtebaulich Probleme.

HW: Wie gut lebt PH mit dem neuen Klimaschutzkonzept als Arbeitsgrundlage?

MD: Für uns ist wichtig, dass Klimaschutz konsequenter Maßstab der Stadtentwicklung in den Bebauungsplänen und bei Erschließung neuer Wohnquartiere ist. Besonders bei den Wohnquartieren lohnt sich die Nutzung der Möglichkeiten und Potentiale der kommunalen Wärmeplanung, die die Stadt in einer Gruppe mit mehreren Kommunen gerade erarbeitet. Zum Solarstrom von den städtischen Gebäudedächern und zu PV-Freiflächenanlagen steht PH positiv. Aufgeständerte Agri-PV Versionen würden dabei sogar landwirtschaftliche Flächen weiter nutzbar halten.

HW: Die PV-Überdachung für den Wiesenseeparkplatz hat PH aber abgelehnt. Warum?

MD: Das hatte eine Mehrheit im Gemeinderat bereits abgelehnt. PH hält die Parkfläche für eine Veranstaltungsfläche, mit einer Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten, die wir uns verbauen würden. Wir finden es nicht gut, dass die Stadt sechs Monate nach der Ablehnung das Thema im Rat erneut einbringt und es dieses Mal nur deshalb beschlossen wird, weil die PH-Fraktion nicht an der Sitzung teilnehmen konnte.

HW: Wie sieht PH die Auswirkungen der Grundsteuerreform in Hemsbach?

MD: Der Auftrag ist die Aufkommensneutralität. Die wird sich natürlich nicht für alle Eigentümer gleich auswirken. Wenn es da zu besonderen Härten in Einzelfällen kommen sollte, müssen wir uns das ansehen.

HW: Hätten Sie zum Schluss noch eine Aussage zur Zukunft der Glasfaser in Hemsbach?

MD: Mein größter Wunsch ist der flächendeckende Ausbau. Das ist ein Standortvorteil für Hemsbach, den unsere Bürger nicht vergeben sollten.

Das Interview führte Bernd Eppelmann für die Hemsbacher Woche.