GR-Bericht

Bericht der GR-Sitzung vom 26.06.2025

1. Blutspenderehrung

Für 50-maliges Blutspenden wurde Herr Wolfgang Kiene mit einer Urkunde und einer Ehrennadel des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) sowie einem Geschenk der Gemeinde ausgezeichnet. Der Vorsitzende dankte Herrn Kiene für sein großes ehrenamtliches Engagement und betonte die Wichtigkeit von Blutspenden.

2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

In der Gemeinderatssitzung am 22.05.2025 wurde in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, eine Absichtserklärung mit der Firma Noveria Energie GmbH aus 78048 Villingen-Schwenningen über die Verpachtung von Flächen zur Erstellung eines Batteriespeicherparks abzuschließen.

3. Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Folgende Eilentscheidung wurde am 23.05.2025 gefasst:

Nach ausführlicher Information des Gemeinderats in der Gemeinderatssitzung am 22.05.2025 wird im Zuge einer Eilentscheidung der Auftrag für die Lieferung und Montage einer Spülmaschine für das Restaurant Schieferhaus Dormettingen gemäß Angebot vom 19.05.2025 an die Firma Schaudt Großküchentechnik, Schweizer Straß 56 aus 72336 BL-Engstlatt zum Angebotspreis inkl. MwSt. in Höhe von 15.871,03 € erteilt.

Die Eilentscheidung war notwendig, um einen reibungslosen Gastronomiebetrieb zu gewährleisten.

4. Dreschhallenareal

Baustellenbericht

Die Bauarbeiten konnten noch im Spätherbst 2024 abgeschlossen werden. Die Bepflanzung erfolgte im Winter 2024. Mitte Mai 2025 erfolgte nun noch die Raseneinsaat und die Einsaat einer Teilfläche mit einer Blumenmischung.

Abschlussbericht

Mit Stand 17.06.2025 wurden für das gesamte Projekt an Bau- und Planungskosten 1.552.763,03 € ausgegeben. Als Einbehalt stehen noch 39.445,18 € für die Grünarbeiten offen. Im Haushaltsplan wurden Mittel zur Finanzierung des Projektes in Höhe von insgesamt 1.387.400 € bereitgestellt.

Insgesamt kann die Gemeinde Dormettingen ELR-Mittel in Höhe von 417.650 € und Ausgleichsstockmittel in Höhe von 100.000 € erwarten.

In den genannten Kosten sind auch die Mehrkosten für die Entsorgung von belastetem Material und die Mehrkosten für die notwendige Umverlegung eines Hausanschlusses (Bereich Rössle) enthalten.

5. Breitband

Abschlussbericht:

Bereits im vergangenen Jahr konnten die Tiefbauarbeiten zur Herstellung des Glasfasernetzes im Zuge der Graue-Flecken-Förderung abgeschlossen werden. Eine erste Schlussabnahme musste abgebrochen werden, da eine Vielzahl an Mängel vorlag. Nach der Mängelbeseitigung erfolgte ein zweiter Schlussabnahmetermin im Herbst 2024. Auch bei dieser zweiten Schlussabnahme wurden wiederum Mängel festgestellt, allerdings dieses Mal deutlich weniger. Nachdem es die Witterung im Frühjahr 2025 erlaubte, wurden von der Firma SD Fiber diese Mängel behoben.

Eine Abnahme dieser Mängelbeseitigung hat bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht stattgefunden. Somit wird die eigentliche Baumaßnahme voraussichtlich in wenigen Wochen endgültig zum Abschluss kommen.

Eine Vor-Ort-Überprüfung des Projektträgers der Bezuschussung hat zwischenzeitlich ebenfalls stattgefunden. Nach der Beseitigung von geringfügigen Mängeln (es fehlten noch Schilder an den Verteilerkästen, die auf die Bundes- und Landesbezuschussung hinweisen) konnte auch hier ein positiver Abschluss erreicht werden.

Stand der Bezuschussung:

Beim überarbeiteten Zuschussantrag wurden Kosten in Höhe von 1.732.001,47 € vorgesehen. Der Barwert der berechneten Pachteinnahmen, die von dieser Summe abgezogen werden müssen, beträgt 152.818,19 €. Die auf dieser Basis ermittelten möglichen Bundes- und Landeszuschüsse betragen insgesamt 1.421.228,95 €. Die für die Gemeinde Dormettingen entstandenen Kosten betragen nach aktuellem Stand ca. 310.772,52 €.

6. Bürgermeister

• Festlegung der Besoldungsgruppe

Der Gemeinderat fasste den Beschluss, Herrn Bürgermeister Horst Lehmann zum Amtseintritt am 02.08.2025 in die Besoldungsgruppe A 14 einzuweisen.

7. Bekanntgaben und Verschiedenes

a) Neue Tafeln im SchieferErlebnis

Der Vorsitzende gab bekannt, dass die Hinweistafeln im SchieferErlebnis von der Firma Holcim neu erstellt wurden. Diese wurden nun mit dem neuen Logo der Firma Holcim bedruckt.

Auch die Tafeln des Erinnerungspfades sollten erneuert werden. Dies wird auf die nächste Sitzung vertagt.

8. Anfragen

a) Heckenschnitt

Es wurde darum gebeten, im Amtsblatt erneut auf die Pflicht zum Heckenschneiden hinzuweisen. Der Vorsitzende wird dies in die Wege leiten.