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Dienstag, 03.06.2025, 19:00 Uhr
im Saal der Festhalle Königsbach
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die Sitzungen des Gemeinderates finden in der Festhalle Königsbach, Ankerstr. 11,
75203 Königsbach-Stein statt.
Einlass ist ab 18:45 Uhr.
Mit freundlichen Grüßen
Heiko Genthner
Bürgermeister
Die Tagesordnung sieht vor:
1. Einwohnerfragestunde
2. Bekanntgaben
3. Erweiterung / Umbau Bildungszentrum - Weisungsbeschlüsse für die nächste Verbandsversammlung
4. Windenergie
4.1 Stellungnahme zum Teilregionalplan Windenergie des angrenzenden Regionalverbands Mittlerer Oberrhein
4.2 Teilregionalplan Windenergie des Regionalverbands Nordschwarzwald
- Sachstandsbericht
4.3 Behandlung des Fraktionsantrags der Bürgerliste aus der Gemeinderatssitzung vom 13.05.2025 auf Durchführung eines Bürgerentscheids zum Thema "Bau von Windkraftanlagen auf kommunalen Waldflächen"
5. Entscheidung über die Anpassung der Trägerverträge mit den ev. Kirchengemeinden über den Betrieb der kirchlichen Kitas
6. Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Bildungszentrum in der Steiner Straße
– Vergabe der Arbeiten
7. Reinigungsarbeiten (Unterhalts- und Grundreinigung) in verschiedenen kommunalen Liegenschaften
- Auftragsvergabe
8. Bauanträge, Bauangelegenheiten
8.1 Baugrundstück: Friedrich-Ebert-Str. 36 Bauvorhaben: Errichtung zweigeschossiges Wohnhaus Flurstücknummer: 7255/1 Gemarkung: Königsbach
8.2 Baugrundstück: Bahnhofstr. 12 Bauvorhaben: Nutzungsänderung - Ladengeschäft zu Eisdiele Flurstücknummer: 359/4 Gemarkung: Königsbach
8.3 Baugrundstück: Greinerstr. 23 Bauvorhaben: Teilaufstockung best. Wohnhaus mit Verbreiterung Dachgaube, Abbruch Garage Flurstücknummer: 7875 Gemarkung: Königsbach
9. Annahme von Spenden;
Beschlussfassung durch Offenlage
10. Kenntnisnahme der Niederschrift
11. Verschiedenes
Der öffentlichen Sitzung schließt sich eine nichtöffentliche an.
gez.
Heiko Genthner
Bürgermeister